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Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Baumfällung

Vorlagentyp: M
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.07.2017, M 134

Betreff: Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Baumfällung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2014, § 5190 (M 143) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen 1 bis 22 zur Stellungnahme Nr. 10 Equinix GmbH dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 9,4 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 212 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 1,4 MB) Anlage 4_zu_S10_Reed_Smith (nicht öffentlich - ca. 9,4 MB) Anlage 5_Lageplan_Baumnummer_2 (ca. 530 KB) Anlage 6_Luftbild_Baumnummer_2 (ca. 3,4 MB) Anlage _Satzung_S_04-75 (nicht öffentlich - ca. 13,5 MB) Anlage _Satzung_S_76-78 (nicht öffentlich - ca. 67 KB) Anlage __Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 345 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juli 2017 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2017 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 15.08.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 134 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTION
Sonstige:
Linke (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 134 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 1
Sitzung 14 · 22.08.2017
TO I, TOP 58
Beraten
a) Die Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 29.08.2017
TO I, TOP 31
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 31.08.2017
TO II, TOP 34
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 1
Sitzung 15 · 19.09.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Der Vorlage M 134 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
1 SPDGrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLParteiFraktionslos
Ablehnung:
1 SPDCDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUGrüne1 FDPBFFParteiFraktionslos
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: 1 SPD, GRÜNE, LINKE.,FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und fraktionslos gegen 1 SPD und CDU (= Annahme) zu 2.: SPD, CDU, GRÜNE, 1 FDP, BFF, PARTEI und fraktionslos gegen 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 LINKE. und 1 FDP (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 26.09.2017
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
FrankfurterÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 28.09.2017
TO I, TOP 8
Angenommen
a) Der Vorlage M 134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Dr. Kößler und Heimpel dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
FrankfurterÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION gegen FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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