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Sanierung der Liegenschaften Braubachstraße 30-32 und 34

Vorlagentyp: M
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.05.2009, M 110

Betreff: Sanierung der Liegenschaften Braubachstraße 30-32 und 34

  1. Es dient zur Kenntnis, dass 1. es bei den im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehenden denkmalgeschützten Gebäuden notwendig ist, eine Sanierung durchzuführen, damit die Gebäude einer Nutzung zugeführt werden können. Es ist eine Gesamtsanierung der haustechnischen Installationen dieser Liegenschaften erforderlich. Zudem erfolgt eine brandschutztechnische Ertüchtigung gemäß Brandschutzkonzept, der Einbau eines behindertengerechten Aufzuges in einem neuen Aufzugsschacht in der Braubachstraße 30-32 ist geplant. 2. sich die Kosten für die hier erforderlichen Maßnahmen auf insgesamt 4.649.330,-- € brutto belaufen. 3. für diese Maßnahmen folgende Mittel veranschlagt sind: a) Braubachstraße 30 - 32 Produktgruppe 34.04, Projekt-Nr. 5.002530, Sachkonto 80785100. Gesamtbedarf: 2.523.000€ 1.073.000€ IPG 2008 840.000€ IPG 2009 610.000€ IPG 2010 b) Braubachstraße 34 in der Produktgruppe 34.04, Projekt-Nr. 5.002545, Sachkonto 80785100. Gesamtbedarf: 1.190.000€ 556.000€ IPG 2008 380.000€ IPG 2009 254.000€ IPG 2010 4. Im Vergleich zur derzeitigen Veranschlagung (IPG 2008-2010) entstehen folgende Mehr- / Minderkosten: a) Braubachstraße 30-32: Mehrkosten 1.074.370,€ b) Braubachstraße 34: Minderkosten 138.040€. Der Mittelabfluss der Mehrkosten findet 2010 statt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt 1. die Liegenschaften Braubachstraße 30 - 32 für gewerbliche Nutzung und Braubachstraße 34 für Wohnnutzung in den Obergeschossen zu sanieren, sowie in der Braubachstraße 30-32 die Brandschutzauflagen umzusetzen und einen behindertengerechten Aufzug einzubauen. 2. zu prüfen, ob die Maßnahmen zuwendungsfähig im Sinne der KfW-Förderung oder ähnlicher / weiterer Programme sind und ggf. frühzeitig entsprechende Anträge zu stellen. 3. die Mehr- und Minderkosten im Investitionsprogramm 2010 entsprechend zu berücksichtigen. Begründung: A) Zielsetzung Die im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehenden denkmalgeschützten Gebäude wurden in der Vergangenheit als Dienstgebäude (Jugend- und Sozialamt), im Erdgeschoss durch Galerien genutzt. Eine Abtrennung vom angemieteten Dienstgebäude Berliner Straße 33 - 35 soll im Zuge der Sanierung erfolgen. Die Liegenschaften sollen einer Mischnutzung durch verschiedene Mieter zugeführt werden; dadurch ist auch eine gesamte Sanierung der haustechnischen Installationen erforderlich, sowie eine brandschutztechnische Ertüchtigung gemäß Brandschutzkonzept und der Einbau eines behindertengerechten Aufzuges in einem neuen Aufzugsschacht. Weiterhin ist die energetische Optimierung der Gebäude vorgesehen. B) Alternativen Keine C) Lösung Eine Sanierung mit im Einzelnen folgenden Maßnahmen: 1. Neuorganisation der Toilettenanlagen mit Teeküchen in Sanitärkernen 2. Einbau von behindertengerechten Gästetoiletten. 3. Errichtung von Räumen für die Unterbringung von EDV-Anlagen und Technischen Gerätschaften (wie z. B. Kopierer) 4. Brandschutz: Für die Gebäude Braubachstraße 30 - 34 wurde durch ein Ingenieurbüro ein Brandschutzkonzept erstellt, Zudem sind brandschutztechnische Mängel aus den Forderungen der HBO 2002 zusammen mit Mängeln aus einer Brandverhütungsschau des Jahres 1998 zu beseitigen. 5. Rückbau der Büros zu großflächigen Wohnungen (Braubachstraße 34). D) Kosten 1. Investitionsbedarf: Braubachstraße 30-32: 3.597.370 € Braubachstraße 34: 1.051.960 € 2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Braubachstraße 30-32: 2009: 1.438.948 € 2010: 2.158.422 € Braubachstraße 34: 2009: 420.784 € 2010: 631.176 € 3. entfällt 4. a) keine b) keine c) 1. Kalkulatorische Verzinsung 5%= 232.466,50 € 2. Abschreibung: 77.488,83 € 5. entfällt 6. siehe II.2 7. keine 8. Es handelt sich um aktivierungspflichtige nachträgliche Herstellungskosten, da alle Zentralinstallationen betroffen sind ( gemäß der Abgrenzungsrichtlinie vom 9.1.2009 ). Anlage Erlaeuterungsbericht (ca. 268 KB) Anlage Grundrisse (ca. 2,4 MB) Anlage Kostendeckblatt_Haus_30-32 (nicht öffentlich - ca. 69 KB) Anlage Kostendeckblatt_Haus_34 (nicht öffentlich - ca. 68 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 02.11.2009, NR 1607

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 15. Mai 2009Sie sind hier
    MM 110Sanierung der Liegenschaften Braubachstraße 30-32 und 34
    Magistratsvortrag
  2. 9. Juni 2009AA 957Sanierung und Umgestaltung der Liegenschaft Braubachstraße 34STVV-Anfrage · FAG
  3. 4. September 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 759Sanierung und Umgestaltung der Liegenschaft Braubachstraße 34Magistratsbericht
  4. 2. November 2009NRNR 1607Sanierung der Liegenschaften Braubachstraße 30-32 und 34 hier: Den Innenhof öffentlich nutzbar machen, die Gebäude energetisch sanierenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 1
Sitzung 35 · 23.06.2009
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 110 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 07.07.2009
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 06.10.2009
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 10.11.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1607 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 110 und NR 1607 = Annahme)NPD (M 110 und NR 1607 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 110 und NR 1607 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 110 und NR 1607 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 110 und NR 1607 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.11.2009
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1607 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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