Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB (Änderung), Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Baulandumlegung…

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Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB (Änderung), Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Baulandumlegung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 516 - §§ 45 ff. BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 22.01.1999

13 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.01.1999, M 10

Betreff:

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.11.1991, § 8460 (M 231)

Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.1999, OF 196/15 Antrag vom 23.02.1999, OF 197/15 Antrag vom 25.02.1999, OF 198/15 Antrag vom 24.02.1999, OF 199/15 Antrag vom 12.03.1999, OF 205/15 Antrag vom 11.03.1999, OF 206/15 Antrag vom 11.03.1999, OF 207/15 Antrag vom 03.03.1999, NR 598 Antrag vom 14.04.1999, NR 623 Anregung vom 01.03.1999, OA 885 Anregung vom 12.03.1999, OA 910 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 10 , 14 , 15 Versandpaket: 27.01.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Januar 1999 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 13 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.1999 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf13 Beratungen

OBR 15

Sitzung 18 · 05.02.1999

TO I, TOP 15

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 10 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 20 · 08.02.1999

TO I, TOP 37

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün

Sitzung 19 · 18.02.1999

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10

Sitzung 18 · 23.02.1999

TO I, TOP 5

Angenommen

Der Vorlage M 10 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

6 CDUSPDREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 CDU, SPD und REP (= Zustimmung) bei 1 Enthaltung CDU

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 20 · 23.02.1999

TO II, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14

Sitzung 14 · 01.03.1999

TO I, TOP 9

Angenommen

Anregung OA 885 1999 Der Vorlage M 10 wird unter Hinweis auf OA 885 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 21 · 08.03.1999

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 885 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün

Sitzung 20 · 11.03.1999

TO I, TOP 11

Beraten

nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 10 wird auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 598 wird auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 885 wird auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 15

Sitzung 19 · 12.03.1999

TO I, TOP 6

Abgelehnt

Anregung OA 910 1999 Anregung OA 911 1999 Anregung OA 912 1999 1. Die Vorlage M 10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 196/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 197/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen (siehe Anlage). 4. Die Vorlage OF 198/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Wegen der zukünftigen Ausgestaltung des plangleichen Übergangs ist ein Gespräch mit dem Ortsbeirat nötig. Wegen der Straßenführung in Höhe der Heinrich-Berbalk- Straße, die der Ortsbeirat für nicht optimal hält, bittet der Ortsbeirat den Magistrat ebenfalls um ein Gespräch, in dem die Anregungen mit dem Planungsdezernat besprochen werden können. Gegenstand dieses Gesprächs müssen auch die Auswirkungen des Straßenbaus auf die Berner Straße sowie die Straße um das Gewerbegebiet hin zum neuen Autobahnanschluß sein. Insbesondere muß dabei geklärt werden, wo Ersatz für die wegfallenden Parkplätze im Gewerbegebiet geschaffen werden kann. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, daß die Straße Bonames-Ost (Ortsrandstraße) mit 20 Metern Breite viel zu groß ausgelegt ist. Diese Straße sollte vielmehr als eine innerstädtische Straße gebaut werden. Eine Breite von 17,5 Meter (wie für den Harheimer Weg) reicht vollkommen aus. Denn an dieser Straße sollten in der Regel keine Autos abgestellt werden. Für landwirtschaftliche Fahrzeuge muß keine Extra- Verkehrsfläche ausgewiesen werden. Vorschläge für die Ausführung der Straße wurden im Rahmen des Workshops zum Landschaftsbogen Nieder-Eschbach von den Landschaftsplanern erarbeitet, die hier herangezogen werden sollten. Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat deshalb die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat zu beauftragen, die Planung der Straße im Sinne des oben genannten Vorschlags zu verändern. Der Ortsbeirat begrüßt, daß die Zahl der Wohneinheiten deutlich gesenkt wurden. Auch damit kommt der Magistrat der Forderung des Ortsbeirates nach. Der Ortsbeirat hatte schon früher den Bau von höchstens 1360 Wohneinheiten gefordert. Der Ortsbeirat bekräftigt noch einmal seine Forderung: Bevor die Bagger im Neubaugebiet Bonames anrücken, müssen die Straßen gebaut sein. Deshalb bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat auf diese Maxime zu verpflichten. 5. Die Vorlage OF 199/15 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 205/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 7. Die Vorlage OF 206/15 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OF 207/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUREPBFF

Ablehnung:

SPD

zu 2)

Ablehnung:

SPDGrüneREP

Enthaltung:

SPDGrüneREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUREP

Ablehnung:

SPDGrüneBFF

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREP

Ablehnung:

BFF

zu 5)

Zustimmung:

CDUBFF

Ablehnung:

3 SPDREP

Enthaltung:

1 SPD

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

REP

Enthaltung:

BFF

zu 7)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

REPBFF

zu 8)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

REPBFF

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und BFF gegen SPD (= Zustimmung) zu 2. Absatz 1: Einstimmige Annahme Absatz 2: CDU, SPD, GRÜNE und REP (= Annahme) bei Enthaltung BFF Absatz 3: CDU und SPD gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und REP Absatz 4: CDU, SPD, GRÜNE und REP (= Annahme) bei Enthaltung BFF Absatz 5: CDU, REP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU und REP gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU und BFF gegen 3 SPD und REP (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD zu 6. CDU und SPD gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu 7. CDU und SPD gegen REP und BFF (= Annahme) zu 8. CDU und SPD gegen REP und BFF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 21 · 16.03.1999

TO II, TOP 11

Beraten

nicht auf TO Anregung OA 911 1999 Anregung OA 912 1999 1. Die Beratung der Vorlage M 10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 885 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 22 · 19.04.1999

TO I, TOP 10

Angenommen

Punkt 1: Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 885 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 910 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDREPGrüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 598 zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 22 · 27.04.1999

TO II, TOP 18

Angenommen

Punkt 1: Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDREPGrüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 22 · 29.04.1999

TO II, TOP 68

Angenommen

Anregung OA 911 1999 Anregung OA 912 1999 1. Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 885 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 910 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDREPGrüne

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

Grüne

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

Grüne

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

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