Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB (Änderung), Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Baulandumlegung…
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Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB (Änderung), Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Baulandumlegung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 516 - § 45 ff. BauGB Vortrag des Magistrats vom 22.01
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Anregung vom 01.03.1999, OA 885
entstanden aus Vorlage: M 10 vom 22.01.1999
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB (Änderung), Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Baulandumlegung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 516 - § 45 ff. BauGB Vortrag des Magistrats vom 22.01.1999, M 10
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Vorlage M 10 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die ausgewiesenen Reihenhausparzellen für eine offene Bebauung zugelassen werden, so daß Einzelhäuser beziehungsweise Doppelhäuser möglich sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.1999, M 10 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 16.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 14 Versandpaket: 03.03.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. März 1999 brachte der Ortsbeirat 14 diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 885 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 910 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 598 zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 885 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 910 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 598 zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 10 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 598 und NR 623 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 885 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 910 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 598 zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.