Staufreies Hessen 2015 - Teilprojekt Qualitätssicherung und Vernetzung an Lichtsignalanlagen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2007, M 108

Betreff:

Staufreies Hessen 2015 - Teilprojekt Qualitätssicherung und Vernetzung an Lichtsignalanlagen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

I. Der Durchführung der oben genannten Maßnahme wird nach Maßgabe der vorgelegten Kostenermittlung zugestimmt. Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 20.450.000 € (brutto) werden bewilligt.

II. Es dient zur Kenntnis:

1. Im Rahmen des Projektes "Staufreies Hessen 2015“ werden in den Jahren 2007 bis 2012 268 Lichtsignalanlagen-Steuergeräte (LSA-SG, Stand 12/06) (davon 248 LSA-SG in der Baulast der Stadt Frankfurt und 20 weitere LSA-SG in der Baulast des Landes Hessen) der Serien VZ, BU, FU, G, EST, MF, ML, MK, M32, M800, FSM, MTC 10, MTC 300 und MTC 3000 erneuert.
2. Im Zuge der Maßnahmen werden die Außenanlagen (Signalmaste, Tiefbauinfrastruktur) geprüft und, falls erforderlich, den derzeit gültigen einschlägigen Richtlinien und Normen angepasst.
3. Die Erfordernisse der Barrierefreiheit (E DIN 18030 Ausgabe Januar 2006, "Barrierefreies Bauen“) an den LSA werden in Abstimmung mit d. Behindertenbeauftragten der Stadt Frankfurt geprüft und umgesetzt. II.
4. Die erforderlichen Einbindungen der LSA in die ÖPNV-Beschleunigung werden geprüft und bei Bedarf realisiert.
5. Die Steuergeräte werden an das übergeordnete Verkehrssteuerungs- und Überwachungssystem der Stadt Frankfurt am Main (Kommunikationsrechner der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ)) angeschlossen.
6. In Bezug auf die LSA werden alle zurückgestellten offenen Anregungen (Ortsbeiräte, traffiQ, Verkehrsbetriebe) erneut geprüft und nach Möglichkeit realisiert.
7. Verkehrstechnische Komponenten werden konsequent in neuester energiesparender OCIT-Technik (Open Communication Interface for Road Traffic Control Systems) ausgeführt (zum Beispiel LED-Signalgeber). III. Es dient weiterhin zur Kenntnis:
8. Die im Investitionsprogramm 2007 bis 2010 unter der Produktgruppe 16.06 enthaltenen Einzelmaßnahmen "Staufreies Hessen 2015 – Verbesserung von Verkehrsabläufen an LSA“ (Projektdefinition: 5.001272) und "Erneuerung von Schaltgeräten aufgrund von Abkündigung des Herstellers " (5.002010) werden unter dem Titel "Staufreies Hessen 2015 durch Ertüchtigung von Schaltgeräten sowie Verbesserung von Verkehrsabläufen an LSA“ (5.001272) zusammengefasst und im Investitionsprogramm 2008 bis 2011 neu angemeldet. Die für 2007 geplanten Ausgaben werden aus den Haushaltsansätzen 2007 der beiden erstgenannten Einzelmaßnahmen realisiert.
9. Für die Durchführung der Gesamtmaßnahme werden Ausgaben in Höhe von 20.450.000 € (brutto) und Einnahmen in Höhe von 12.300.000 € (brutto) erwartet. IV. Die Maßnahme ist nur im Rahmen der haushaltsrechtlich zugelassenen Verpflichtung und gesicherter Leistungen Dritter umzusetzen. Die Ausgaben sind auf den Betrag begrenzt, der sich aus der Prüfung des Revisionsamtes ergibt. V. Der Magistrat wird beauftragt die für das Jahr 2007 eingestellten Mittel, gemäß der vom Revisionsamt geprüften Kostenermittlung, freizugeben. Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt die erforderlichen Mittel, gemäß der vom Revisionsamt geprüften Kostenermittlung, im Investitionsprogramm 2008 bis 2011 bereitzustellen. VI. Es dient ferner zur Kenntnis, dass für diese Maßnahmen Zuwendungen in Höhe von zurzeit 70% nach GVFG und 5% nach FAG der zuwendungsfähigen Kosten erwartet werden. VII. Die 20 LSA in der Baulast des Landes Hessen, die sich auf dem Stadtgebiet Frankfurt befinden, sollen von der Stadt planerisch mitbearbeitet und umgebaut werden, sofern das Land die kompletten Umbaukosten übernimmt. Begründung: A. Zielsetzung Die Stadt Frankfurt am Main betreibt zurzeit 791 Lichtsignalanlagen (LSA). Mehr als die Hälfte - 438 LSA (55%) – sind älter als 10 Jahre; davon sind 307 LSA (39%) älter als 15 Jahre und davon 112 LSA (14%) sogar älter als 25 Jahre (siehe Diagramme Altersstruktur). Es ist dringend erforderlich, von den 438 LSA, die 10 Jahre oder älter sind, 268 LSA (siehe II.1) zu erneuern, weil Ø die Anlagen nicht mehr oder nur noch mit erheblichem Aufwand den heutigen Verkehrsbedürfnissen (Grüne Welle, verkehrsabhängige Steuerung, Barrierefreiheit, ÖPNV-Beschleunigung etc.) angepasst werden können, Ø eine großräumige verkehrsabhängige Koordinierung dieser LSA mittels der in weiten Teilen fertig gestellten Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) nicht möglich ist, Ø diese LSA äußerst kostenaufwändig in der Wartung und Instandhaltung sind und Ø die Signalgeber dieser LSA einen sehr hohen Energieverbrauch haben. Die zu erneuernden LSA entsprechen nicht mehr den Anforderungen an eine leistungsfähige Verkehrssteuerung. Gründe sind insbesondere die generelle Zunahme des Verkehrsaufkommens, Veränderungen der räumlichen und zeitlichen Verkehrsbeziehungen, veränderte technische bzw. betriebliche Standards sowie veraltete Gerätetechnik. In den Jahren 2007 bis 2012 müssen deshalb 268 Lichtsignalanlagen-Steuergeräte (davon 248 LSA-SG in der Baulast der Stadt Frankfurt am Main und 20 weitere LSA-SG in der Baulast des Landes Hessen) erneuert und an den Kommunikationsrechner der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) angeschlossen werden. B. Alternativen keine C. Lösung Im Rahmen des Programms "Staufreies Hessen 2015“ der Landesregierung wurde ein Teilprojekt "Qualitätssicherung und Vernetzung an Lichtsignalanlagen“ eingerichtet. Hierbei soll hessenweit der Verkehrsablauf an Lichtsignalanlagen unter gleichzeitiger Erhöhung der Verkehrssicherheit verbessert werden. Die Stadt Frankfurt am Main hat am 20.12.2005 den Antrag zur Neuaufnahme des Projektes "Qualitätssicherung und Vernetzung an Lichtsignalanlagen in Frankfurt am Main“ in das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau (GVFG/FAG) beim Land Hessen eingereicht. Mit Schreiben vom 31.01.2006 hat das KompetenzCenter VerkehrsinfrastrukturFörderung des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt (ASV Land Hessen) dem Antrag stattgegeben und das Vorhaben in das GVFG-Bauprogramm des Landes Hessen vorläufig aufgenommen. Mit dem ASV wurde vereinbart, dass auf Grund des großen Bauvolumens die Gesamtmaßnahme in Bauabschnitte aufgeteilt wird, die dann einzeln beantragt und genehmigt werden. Die Bauabschnitte werden von Seiten der Stadt in realisierbare Losgrößen eingeteilt. Der erste Teilantrag für das Jahr 2007 wurde am 30.09.2006 gestellt. Folgender Umbauplan ist vorgesehen: Ø 2007: Umbau von 27 LSA Ø 2008: Umbau von 50 LSA Ø 2009: Umbau von 50 LSA Ø 2010: Umbau von 50 LSA Ø 2011: Umbau von 50 LSA Ø 2012: Umbau von 41 LSA Ab 2008 werden jährlich ca. 100 LSA im Rahmen des Projektes bearbeitet. D. Kosten
10. Investitionsbedarf und Leistungen Dritter: Die Aufstellung einer detaillierten Gesamtkostenberechnung mit 268 Einzelkostenermittlungen für jede betroffene LSA ist vom Aufwand her unverhältnismäßig hoch und unwirtschaftlich. Um die Projektkosten dennoch mit realistischen Näherungswerten ermitteln zu können, wurden die betroffenen LSA in Abstimmung mit dem Revisionsamt an Hand eines Pilotprojektes in die drei folgenden Kategorien eingeteilt: Ø Fußgängerschutz-LSA (126 Anlagen) Kategorie 1, Ø kleine bis mittlere LSA (84 Anlagen) Kategorie 2, Ø komplexe LSA (58 Anlagen) Kategorie
11. In jeder Kategorie wurde eine Muster-LSA komplett projektiert, ausgeschrieben und erneuert. Das Pilotprojekt beinhaltete die technische Erneuerung inklusive LED-Signalgeber, die Tiefbauinfrastruktur und die Anpassung der verkehrstechnischen Abwicklung. Die erforderlichen Arbeitsschritte und zeitlichen sowie finanziellen Aufwendungen wurden begleitend erfasst und dokumentiert. An Hand der tatsächlichen Baukosten wurde der erforderliche Investitionsbedarf für die Gesamtmaßnahme berechnet. Im Rahmen von Vorabstimmungsgesprächen mit dem Zuwendungsgeber wurde festgestellt, dass, um die Fördertatbestände nach GVFG und FAG zu erfüllen, folgende zusätzliche Anforderungen realisiert werden müssen: Ø Anbindung an das zentrale Steuer- und Managementsystem (hier IGLZ), Ø ÖPNV-Beschleunigung und Ø barrierefreie Anpassung der Anlagen (gemäß E DIN 18030 Ausgabe Januar 2006, "Barrierefreies Bauen“). Für die Realisierung des Projektes werden externe Planungs- und Bauleitungsleistungen außerhalb der HOAI-Leistungen für folgende Bereiche erforderlich: Ø Planung und Bau von verkehrstechnischen Einrichtungen, Ø Verkehrsregelung und Ø Verkehrsmanagement. Diese externe Arbeitsleistung muss über Zeitarbeitsverträge während der Projektlaufzeit erbracht werden. An Hand der vorgenannten Rahmenbedingungen ergibt sich folgende Kostenzusammenstellung: Stadt Frankfurt am Main (248 LSA) Betrag (brutto) - Grundkosten gemäß Pilotprojekt 8.036.189 € - Anbindung an das zentrale Steuer- und Manage- mentsystem (IGLZ) 2.360.960 € - ÖPNV-Beschleunigung 708.288 € - Barrierefreie Anpassung 851.445 € - Unvorhergesehenes (ca. 5%) 567.897 € - Planungs- und Bauleitungskosten (HOAI) 4.508.920 € Summe Stadt Frankfurt am Main 17.033.699 € Land Hessen (20 LSA) Betrag (brutto) - Grundkosten gemäß Pilotprojekt 718.641 € - Anbindung an das zentrale Steuer- und Manage- mentsystem (IGLZ) 190.400 € - ÖPNV-Beschleunigung 57.120 € - Barrierefreie Anpassung 77.112 € - Unvorhergesehenes (ca. 5%) 47.958 € - Planungs- und Bauleitungskosten (HOAI) 392.843 € Summe Land Hessen 1.484.074 € Kosten (brutto) 18.517.773 € Zusätzliche externe Arbeitsleistung für die Realisierung der Maßnahme Betrag (brutto) 5 projektgebundene Fachkräfte pro Jahr über Zeitarbeitsverträge (Gesamtkosten) 1.925.000 € Gesamtkosten (brutto) gerundet 20.450.000 € Berechnung der Gesamtzuwendungen Betrag (brutto) Zuwendungsfähige Kosten Stadt Frankfurt am Main (Gesamtkosten ohne HOAI-Kosten) 12.524.779 € Ca. 75% Zuwendungen nach GVFG und FAG 9.393.584 € Zuwendungsfähige Kosten Land Hessen 1.484.074 € 100% Zuwendungen Land Hessen 1.484.074 € Gesamtzuwendungen Dritter gerundet 10.870.000 € Zuwendungsfähige Kosten Stadt Frankfurt am Main nach HBO §44 3.218.073 € Zuwendungen aus HBO §44 gerundet 1.430.000 € Gesamtzuwendungen gerundet 12.300.000 € Mittel aus Krediten 8.150.000 €
12. Jahresfolgekosten:
    • a)Stellenplanmäßige Auswirkungen Zwei Stellen (eine 2009 und eine weitere 2011) nach TVöD Entgelt-Gruppe 9 im Bereich des Betriebs der verkehrstechnischen Einrichtungen. 2009 50.580 € 2011 50.580 € Aufnahme in den Stellenplan 2009 bzw. 2011 vorbehaltlich einer positiven Prüfung.
    • b)Sachkosten Nach Umsetzung des Projektes ist mit folgenden jährlichen Einsparungen auf Basis der heutigen Betriebskosten (Instandhaltung und Energie) zu rechnen: Einsparungen: Netto 19% MwSt. Brutto Jährliche Instandhaltungskosten: 176.612 € 33.556 € 210.168 € Jährliche Stromkosten: 174.911 € 33.233 € 208.144 € Jährliche Einsparungen: 351.523 € 66.789 € 418.313 € c )Kapitalkosten Bezeichnung Anzahl Jährliche Kreditmittel Zusätzliche jährliche Kalkulatorische Verzinsung Zusätzliche jährliche Abschreibung (linear) 4,75% 7,5% LSA in der Baulast der Stadt 248 LSA-Umbau 2007 19 624.395 € 29.659 € 46.830 € LSA-Umbau 2008 47 1.544.556 € 73.366 € 115.842 € LSA-Umbau 2009 47 1.544.556 € 73.366 € 115.842 € LSA-Umbau 2010 47 1.544.556 € 73.366 € 115.842 € LSA-Umbau 2011 47 1.544.556 € 73.366 € 115.842 € LSA-Umbau 2012 41 1.347.379 € 64.001 € 101.053 € Wir bitten, wie beantragt zu beschließen. Anlage Diagramm1 (ca. 87 KB) Anlage Diagramm2 (ca. 97 KB) Anlage Diagramm3 (ca. 61 KB) Anlage Signalanlagenuebersicht (ca. 66 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 20.08.2007, OF 156/2 Antrag vom 18.08.2007, OF 202/16 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 20.06.2007