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Austausch der Ampelanlagen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Für zahlreiche ampelgeregelte Kreuzungen hat der Ortsbeirat Anregungen zur Optimierung und zur partiellen Umgestaltung abgegeben, die sich nach wiederholter Aussage des Magistrats mit Verweis auf die veralteten Anlagen derzeit nicht oder nicht in vertretbarem Kostenrahmen realisieren ließen. Um so wichtiger ist die Einbeziehung des Ortsbeirates in der frühest möglichen Phase der Planungen, da eine Realisierung möglich(er) wird.

Inhalt

Antrag vom 18.08.2007, OF 202/16

Betreff:

Austausch der Ampelanlagen in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten,

dem Ortsbeirat zur Kenntnis zu geben,

welche Ampelanlagen im Stadtteil genau vom Austausch betroffen sind, und welche Dringlichkeit dem Austausch im Rahmen des Gesamtprogramms gegeben wird.

Begründung:

Für zahlreiche ampelgeregelte Kreuzungen hat der Ortsbeirat Anregungen zur Optimierung und zur partiellen Umgestaltung abgegeben, die sich nach wiederholter Aussage des Magistrats mit Verweis auf die veralteten Anlagen derzeit nicht oder nicht in vertretbarem Kostenrahmen realisieren ließen. Um so wichtiger ist die Einbeziehung des Ortsbeirates in der frühest möglichen Phase der Planungen, da eine Realisierung möglich(er) wird.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.06.2007, M 108 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2007MM 108Staufreies Hessen 2015 - Teilprojekt Qualitätssicherung und Vernetzung an Lichtsignalanlagen hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 18. August 2007Sie sind hier
    OFOF 202/16Austausch der Ampelanlagen in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 21. August 2007OMOM 1473Austausch der Ampelanlagen in Bergen-EnkheimDirektanregung
  4. 29. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1630Austausch der Ampelanlagen in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 14 · 21.08.2007
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1473 2007 1. Der Vorlage M 108 wird unter Hinweis auf OM 1473 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 202/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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