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Fiktionsbescheinigungen bringen Studierende in Not

Vorlagentyp: K
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird beauftragt, ein Programm für ausländische Studierenden zu installieren. Es soll mindestens die finanziellen Unterstützungsangebote für unverschuldet in Not geratene Studierende aufstocken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2022Sie sind hier
    KK 95Fiktionsbescheinigungen bringen Studierende in Not
    KAV-Anregung
  2. 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 2184Fiktionsbescheinigungen bringen Studierende in NotStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 90
Erledigt
Die Vorlage K 95 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat beauftragt wird, der KAV die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFLinkeBFF-BIGAfD
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)IBF (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) IBF und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 09.06.2022
TO II, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage K 95 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat beauftragt wird, der KAV die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFLinkeBFF-BIGFRAKTIONAfDIBFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung) sowie IBF und Gartenpartei (= Annahme)

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