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Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts

Vorlagentyp: K
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung der KAV vom 16.01.2018, K 74

Betreff: Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 20. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 15.01.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die beiden rassistischen Bezeichnungen, bzw. Logos, "Mohren-Apotheke" sowie "Apotheke zum Mohren" aus dem Stadtbild Frankfurts verschwinden. Dazu nimmt er mit den beiden Apotheken einen auf dieses Ziel hin gerichteten Kontakt auf. In diesem Kontakt wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Ausdruck "Mohr" als rassistisch angesehen wird, und dass bundesweit bereits viele Bezeichnungen für Speisen, Straßen und sogar Firmenlogos geändert wurden. In weiteren Fällen laufen bereits dahingehende Gespräche und Aktionen.

Begründung: Oberbürgermeister Peter Feldmann hat oft dazu aufgerufen, dass in Frankfurt am Main kein Platz für Rassismus ist. Er hat ebenfalls oft gefordert, Flagge zu zeigen. Hier kann und muss die Stadt Frankfurt am Main Flagge gegen die Verwendung rassistischer Bilder und Bezeichnungen zeigen. Leider muss auch im Jahre 2018 noch immer darauf hingewiesen werden, dass Wörter wie "Neger" oder "Mohr" einen rassistischen Hintergrund haben. Viel zu lange wurden sie in Deutschland weder hinterfragt noch aufgegeben. Tatsächlich wird das Wort "Mohr" nach wie vor in Speise- und Getränkebezeichnungen verwendet - und sogar in Firmenlogos (z.B. im Falle der Mohrenapotheke)-, ohne dass die geschichtliche Bedeutung bewusst ist. Damit wird Rassismus weiterhin gedankenlos verbreitet. "In einer demokratischen Gesellschaft sollte es Speisenamen, die bestimmte Menschengruppen herabwürdigen oder beleidigen, eigentlich nicht geben", meint Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch. Das Bewusstsein dafür, klagt Pollak, sei noch zu wenig vorhanden, "und das ist schwer zu kommunizieren". So ist es im Band "Wie Rassismus aus Wörtern spricht. (K)Erben des Kolonialismus im Wissensarchiv deutsche Sprache", herausgegeben von den Bayreuther Literaturwissenschaftlerinnen Susan Arndt und Nadja Ofuatey-Alazard (Unrast Verlag), zu lesen. Darin werden rund 120 Alltagsvokabeln, die von Rassismus geprägt sind, besprochen. Mohrenapotheke in Eschersheim Die Mohrenapotheke verwendet nicht nur die herabwürdigende Bezeichnung für Menschen mit dunkler Hautfarbe, sondern sogar ein klischeebehaftetes Logo mit einem stilisierten Frauenkopf. Stereotypen, die eigentlich schon lange nicht mehr in den Köpfen vorhanden sein sollten, werden weiter verbreitet. Apotheke "Zum Mohren", Konstablerwache Ähnlich ist es im Falle der Apotheke "Zum Mohren" in der Frankfurter Innenstadt. Das Haus, in dem sie sich befindet, war ein ehemaliges Hotel "Zum Mohren". Die Apotheke hat demnach aktuell eine alte rassistische Bezeichnung wieder aufleben lassen, die eigentlich schon verschwunden war. Die Bezeichnung taucht zweimal auf: Einmal am Haus selbst (vom ehemaligen Hotel) und einmal auf dem aktuellen Firmenschild. Sollte das Haus unter Denkmalschutz stehen, dann muss die Stadt Frankfurt am Main abwägen ob die Menschenrechte nicht stärker wiegen als der Denkmalschutz. Auf jeden Fall aber sollte die Apotheke darauf hingewiesen werden, ihren Namen zu ändern.Nebenvorlage: Antrag vom 19.04.2018, NR 564 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 9 Versandpaket: 17.01.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2018Sie sind hier
    KK 74Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts
    KAV-Anregung
  2. 19. April 2018NRNR 564Rassistisch motivierter Hetze entschieden entgegentretenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 19.02.2018
TO I, TOP 26
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 74 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Zurückstellung)

OBR 1
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 74 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeÖkoLinX-ARLPartei
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, PARTEI und U. B. gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage K 74 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 01.03.2018
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage K 74 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wurtz, Mund, zu Löwenstein, von Wangenheim, Romic-Stojanovic, Bakakis, Wehnemann, Zieran, Fuchs und Hahn sowie vom Vorsitzenden der KAV, Herrn Medoff, und Stadträtin Weber dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 12.03.2018
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage K 74 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 20.03.2018
TO I, TOP 31
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 74 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 22.03.2018
TO II, TOP 42
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 74 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 24.04.2018
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Die Vorlage K 74 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 564 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (K 74 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. erster und zweiter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74) dritter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (K 74 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 26.04.2018
TO II, TOP 49
Abgelehnt
1. Die Vorlage K 74 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 564 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterSPDGrüneFDPFRAKTIONBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. erster und zweiter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74) dritter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74)

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