Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts
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Anregung der KAV vom 16.01.2018, K 74
Betreff: Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 20. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 15.01.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die beiden rassistischen Bezeichnungen, bzw. Logos, "Mohren-Apotheke" sowie "Apotheke zum Mohren" aus dem Stadtbild Frankfurts verschwinden. Dazu nimmt er mit den beiden Apotheken einen auf dieses Ziel hin gerichteten Kontakt auf. In diesem Kontakt wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Ausdruck "Mohr" als rassistisch angesehen wird, und dass bundesweit bereits viele Bezeichnungen für Speisen, Straßen und sogar Firmenlogos geändert wurden. In weiteren Fällen laufen bereits dahingehende Gespräche und Aktionen.
Begründung: Oberbürgermeister Peter Feldmann hat oft dazu aufgerufen, dass in Frankfurt am Main kein Platz für Rassismus ist. Er hat ebenfalls oft gefordert, Flagge zu zeigen. Hier kann und muss die Stadt Frankfurt am Main Flagge gegen die Verwendung rassistischer Bilder und Bezeichnungen zeigen. Leider muss auch im Jahre 2018 noch immer darauf hingewiesen werden, dass Wörter wie "Neger" oder "Mohr" einen rassistischen Hintergrund haben. Viel zu lange wurden sie in Deutschland weder hinterfragt noch aufgegeben. Tatsächlich wird das Wort "Mohr" nach wie vor in Speise- und Getränkebezeichnungen verwendet - und sogar in Firmenlogos (z.B. im Falle der Mohrenapotheke)-, ohne dass die geschichtliche Bedeutung bewusst ist. Damit wird Rassismus weiterhin gedankenlos verbreitet. "In einer demokratischen Gesellschaft sollte es Speisenamen, die bestimmte Menschengruppen herabwürdigen oder beleidigen, eigentlich nicht geben", meint Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch. Das Bewusstsein dafür, klagt Pollak, sei noch zu wenig vorhanden, "und das ist schwer zu kommunizieren". So ist es im Band "Wie Rassismus aus Wörtern spricht. (K)Erben des Kolonialismus im Wissensarchiv deutsche Sprache", herausgegeben von den Bayreuther Literaturwissenschaftlerinnen Susan Arndt und Nadja Ofuatey-Alazard (Unrast Verlag), zu lesen. Darin werden rund 120 Alltagsvokabeln, die von Rassismus geprägt sind, besprochen. Mohrenapotheke in Eschersheim Die Mohrenapotheke verwendet nicht nur die herabwürdigende Bezeichnung für Menschen mit dunkler Hautfarbe, sondern sogar ein klischeebehaftetes Logo mit einem stilisierten Frauenkopf. Stereotypen, die eigentlich schon lange nicht mehr in den Köpfen vorhanden sein sollten, werden weiter verbreitet. Apotheke "Zum Mohren", Konstablerwache Ähnlich ist es im Falle der Apotheke "Zum Mohren" in der Frankfurter Innenstadt. Das Haus, in dem sie sich befindet, war ein ehemaliges Hotel "Zum Mohren". Die Apotheke hat demnach aktuell eine alte rassistische Bezeichnung wieder aufleben lassen, die eigentlich schon verschwunden war. Die Bezeichnung taucht zweimal auf: Einmal am Haus selbst (vom ehemaligen Hotel) und einmal auf dem aktuellen Firmenschild. Sollte das Haus unter Denkmalschutz stehen, dann muss die Stadt Frankfurt am Main abwägen ob die Menschenrechte nicht stärker wiegen als der Denkmalschutz. Auf jeden Fall aber sollte die Apotheke darauf hingewiesen werden, ihren Namen zu ändern.Nebenvorlage: Antrag vom 19.04.2018, NR 564 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 9 Versandpaket: 17.01.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 2018Sie sind hierKK 74Kein Rassismus im Stadtbild FrankfurtsKAV-Anregung
- 19. April 2018NRNR 564Rassistisch motivierter Hetze entschieden entgegentretenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Zurückstellung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, PARTEI und U. B. gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. erster und zweiter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74) dritter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (K 74 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. erster und zweiter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74) dritter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen K 74 und NR 546) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen K 74)