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Interessensvertretung für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung

Vorlagentyp: K
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird beauftragt, innerhalb der Stadtverwaltung eine Interessensvertretung für Menschen mit Migrationshintergrund einzurichten.

Die Teilnahme soll freiwillig sein. Die Aufgaben und Zuständigkeiten sollen in einer Arbeitsgruppe definiert werden, der städtische Bedienstete mit Migrationshintergrund, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Personal- und Organisationsamtes sowie der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung angehören.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022Sie sind hier
    KK 72Interessensvertretung für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung
    KAV-Anregung
  2. 5. September 2022Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1975Interessenvertretung für Menschen mit Migrationshintergrund in der StadtverwaltungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

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Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 7 · 05.05.2022
TO I, TOP 18
Erledigt
Die Vorlage K 72 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass auf die Interessensvertretungsregeln im Betriebsverfassungsgesetz hinzuweisen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinke
Sonstige:
AfD (Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz)FRAKTION (Annahme)IBF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) FRAKTION und IBF (= Annahme)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 7 · 09.05.2022
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage K 72 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass auf die Interessensvertretungsregelungen im Betriebsverfassungsgesetz bzw. des Hessischen Personalvertretungsgesetzes hinzuweisen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren ohne Maßgabe), LINKE., AfD und Fraktion (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 69
Erledigt
Die Vorlage K 72 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass auf die Interessensvertretungsregelungen im Betriebsverfassungsgesetz bzw. des Hessischen Personalvertretungsgesetzes hinzuweisen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFIBFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren ohne Maßgabe), LINKE., AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF, IBF und Gartenpartei (= Annahme)

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