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Neue Fußgängerzone für die neue Altstadt

Vorlagentyp: K
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Anregung der KAV vom 13.09.2017, K 46

Betreff: Neue Fußgängerzone für die neue Altstadt Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 17. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 11.09.2017 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie die Braubachstraße und die Bethmannstraße bis zur Kreuzung Buchgasse zeitnah zur Fußgängerzone umgewidmet werden können. Darin müssen Lösungsvorschläge enthalten sein, wie mögliche Gefahren durch die in diesem Bereich fahrende Straßenbahn reduziert werden können.

Begründung: Nachdem nun die neue Altstadt nach Vorbild der einst zerstörten Frankfurter Altstadt fertiggestellt worden ist, wäre es wünschenswert, auch die Urbanität der einstigen Innenstadt wieder nachzustellen. Somit wünschen wir uns ein neues Konzept, in dem der entstandene Bereich rund um die neue Altstadt durch eine Reduzierung des Autoverkehrs verschönert wird. Die Braubachstraße und die Straßenverlängerung, die bis hin zur Bethmannstraße führt, könnte durch eine autofreie Fußgängerzone sowohl die Authentizität der Altstadt widerspiegeln als auch Besucher und Touristen anziehen. Eine autofreie Fußgängerzone würde insgesamt den Dom-Römer-Bereich aufwerten. Diese Maßnahme würde auch sehr gut in das umweltfreundliche Verkehrskonzept des neuen Verkehrsdezernenten passen.Zuständige Ausschüsse: Sonderausschuss "Dom-Römer" Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 20.09.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. September 2017 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2017 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 07.11.2017
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage K 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurterFRAKTION
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 54
Beraten
Die Vorlage K 46 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 SPDCDUFDP
Ablehnung:
2 SPDGrüne1 LinkeÖkoLinX-ARLFraktionslos
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 SPD, CDU und FDP gegen 2 SPD, GRÜNE, 1 LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Kenntnis); 1 LINKE. (= Enthaltung)

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 8 · 11.12.2017
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage K 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
AfDBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 14.12.2017
TO II, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage K 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
AfDBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung