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Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf Inklusion

Vorlagentyp: K
77 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 06.09.2021, K 32

Betreff: Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf Inklusion Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 06.09.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sukzessive alle Frankfurter Spielplätze auf ihren Stand bezüglich Inklusion zu prüfen. Dabei soll zukünftig beim Tausch von Spielgeräten darauf geachtet werden, dass die neuen Geräte alle inklusiv genutzt werden können.

Begründung: Familien mit Kindern mit Behinderung haben es allgemein und während der Coronapandemie besonders schwer, Spielplätze zu finden, die über Spielgeräte verfügen, die der Inklusion Rechnung tragen. Deshalb sollen alle Frankfurter Spielplätze sukzessive auf ihre Inklusionstauglichkeit geprüft werden und dabei ein Sachstand ermittelt werden. Folgende Fragen sollten dabei u.a. berücksichtigt werden: - Welche Spielplätze sind bereit inklusiv? - Können Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer die vorhandenen Geräte nutzen? - Gibt es sichere Wege für die Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer auf diesen Spielplätzen? Nach dem Grundsatz der Inklusion "Nicht ohne uns über uns" sollen die Betroffenen bzw. deren Eltern, unter denen viele mit der Migrationsgeschichte gibt, als Expertinnen und Experten behilflich sein können und ihre praktische Erfahrungen teilen können. Diese Familien sind von der Coronapandemie besonders getroffen und haben oft keine Alternativen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2021Sie sind hier
    KK 32Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf Inklusion
    KAV-Anregung
  2. 5. September 2022BB 328Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf InklusionMagistratsbericht
  3. 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 96Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf InklusionMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 3 · 25.11.2021
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 5 · 10.02.2022
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 7 · 28.04.2022
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage K 32 auf den Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 7 · 05.05.2022
TO I, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 61
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 45
Beraten
Die Vorlage K 32 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
BFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Linke (Annahme)IBF (Annahme)Gartenpartei (Annahme)AfD (Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., IBF und Gartenpartei (= Annahme) AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 09.06.2022
TO II, TOP 44
Beraten
Die Vorlage K 32 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeIBFGartenparteiAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., IBF und Gartenpartei (= Annahme) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung)

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