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Erhöhung der Sicherheit der Passanten an der Baustelle „Saalburgallee/Am Buchwald“

Vorlagentyp: K
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung der KAV vom 12.01.2021, K 237

Betreff: Erhöhung der Sicherheit der Passanten an der Baustelle "Saalburgallee/Am Buchwald" Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 47. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 11.01.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Baustelle "Kreuzung Saalburgerallee/Am Buchwald" (siehe Foto in der Anlage!) soll für Passanten durch einfache Maßnahmen sicherer werden.

Begründung: Durch die Baustelle wurde der Gehweg erheblich reduziert. Im Moment wird der Fahrradweg sowohl von Radfahrern als auch von zahlreichen Passanten, vor allem älteren Mitbürgerinnen bzw. Mitbürgern und Eltern mit Kinderwagen, genutzt. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen. Die Lage erschwert sich durch die Einfahrt von großen LKWs und anderen Fahrzeugen. Da die Baustelle noch mehrere Jahre aktiv sein wird sind Maßnahmen unausweichlich. Vor allem ein Zusatzzeichen "Radfahrer absteigen" oder "gemeinsamer Rad- und Gehweg" können die Lage entspannen. Eventuell kann die andere Straßenseite mit einbezogen werden.

Anlage:

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2021Sie sind hier
    KK 237Erhöhung der Sicherheit der Passanten an der Baustelle „Saalburgallee/Am Buchwald“
    KAV-Anregung
  2. 25. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1295Erhöhung der Sicherheit der Passanten an der Baustelle "Saalburgallee/Am Buchwald"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 59
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 237 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage K 237 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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