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Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Eschenheimer Anlage/Bockenheimer Anlage/Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: K
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung der KAV vom 12.01.2021, K 232

Betreff: Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Eschenheimer Anlage/Bockenheimer Anlage/Eschersheimer Landstraße Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 47. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 11.01.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Fahrbahnmarkierungen an der Kreuzung Eschersheimer Anlage/Bockenheimer Anlage/Eschersheimer Landstraße in Richtung Eschersheimer Tor werden erneuert.

Begründung: Die Fahrbahnmarkierungen an dieser Kreuzung sind kaum mehr sichtbar. Ihr Fehlen erhöht die Unfallgefahr an dieser Stelle.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2021Sie sind hier
    KK 232Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Eschenheimer Anlage/Bockenheimer Anlage/Eschersheimer Landstraße
    KAV-Anregung
  2. 28. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1173Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Eschenheimer Anlage/Bockenheimer Anlage/Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage K 232 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 2
Sitzung 47 · 22.02.2021
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 58
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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