Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 24.11.2020, K 217
Betreff: Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 46. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 23.11.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Flächen für Religionsausübung auszuweisen und diese dann den in Frankfurt am Main ansässigen Religionsgemeinschaften anzubieten.
Begründung: Frankfurt ist eine internationale und multireligiöse Stadt. Häufig können die Religionsgemeinschaften nur in wenig angemessenen Objekten in Hinterhöfen und Gewerbegebieten ihre Arbeit ausüben. Dem soll mit diesen Antrag Abhilfe geschaffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2020Sie sind hierKK 217Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am MainKAV-Anregung
- 19. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1337Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am MainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Ablehnung), BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRANKFURTER (= Annahme)