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Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: K
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 24.11.2020, K 217

Betreff: Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 46. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 23.11.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Flächen für Religionsausübung auszuweisen und diese dann den in Frankfurt am Main ansässigen Religionsgemeinschaften anzubieten.

Begründung: Frankfurt ist eine internationale und multireligiöse Stadt. Häufig können die Religionsgemeinschaften nur in wenig angemessenen Objekten in Hinterhöfen und Gewerbegebieten ihre Arbeit ausüben. Dem soll mit diesen Antrag Abhilfe geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2020Sie sind hier
    KK 217Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main
    KAV-Anregung
  2. 19. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1337Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 192
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 28.01.2021
TO II, TOP 105
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 60
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Ablehnung), BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRANKFURTER (= Annahme)

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