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Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: STMagistrat
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Zulässigkeit von Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main. Es wird klargestellt, dass solche Nutzungen in verschiedenen Baugebieten zulässig sind und nicht nur in Hinterhöfen oder Gewerbegebieten angesiedelt werden müssen. Ziel ist es, den Bedarf an Gemeinbedarfsflächen für religiöse Zwecke zu berücksichtigen.

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Stellungnahme des Magistrats

Nutzungen und Anlagen für religiöse Zwecke sind nach Baunutzungsverordnung (BauNVO) unter anderem in Allgemeinen Wohngebieten, Besonderen Wohngebieten, Mischgebieten, Urbanen Gebieten und Kerngebieten allgemein zulässig. Darüber hinaus sind sie auch in den genannten Gewerbegebieten ausnahmsweise zulässig. Diese Baugebiete werden in Bebauungsplänen der Stadt Frankfurt am Main regelmäßig festgesetzt, somit sind Flächen für die Religionsausübung an vielen Orten im Stadtgebiet planungsrechtlich zulässig und müssen sich nicht, wie beschrieben, in Hinterhöfen und Gewerbegebieten ansiedeln. Darüber hinaus besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, in einem Bebauungsplan eine Gemeinbedarfsfläche für religiöse Zwecke festzusetzen. Sofern sich im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens ergeben sollte, dass in seinem Geltungsbereich über die festgesetzten Baugebiete hinaus der Bedarf an einer Gemeinbedarfsfläche für religiöse Zwecke besteht, ist der Bedarf frühzeitig mit dem Stadtplanungsamt abzustimmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2020KK 217Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am MainKAV-Anregung
  2. 19. Juli 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    STST 1337Flächen für Religionsausübung in Frankfurt am Main
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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