Förderung von fünf Rolli-Taxen pro Jahr
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Anregung der KAV vom 16.09.2020, K 202
Betreff: Förderung von fünf Rolli-Taxen pro Jahr Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 44. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 14.09.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main bezuschusst die Umrüstung von 5 Taxen zu sogenannten Rolli-Taxen, d.h. von Taxen, die für die Aufnahme eines besetzten Rollstuhls geeignet sind und mindestens 4 Fahrgäste (inkl. Rollstuhlfahrer) befördern können.
Begründung: Durch die Bereitstellung sogenannten "Rolli-Taxen" kann die Mobilität und Flexibilität der Menschen mit Gehbehinderungen, die auf ihren Rollstuhl angewiesen sind und diesen bei einer Autofahrt nicht verlassen können, wesentlich verbessert werden. Durch die Förderung können Taxis so umgebaut werden, dass sie Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer sowie weitere Fahrgäste befördern können. Nach dem Transport des Rollstuhlfahrers kann das Taxi mit wenigen Handgriffen wieder zu einem Großraumfahrzeug umgebaut werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2020Sie sind hierKK 202Förderung von fünf Rolli-Taxen pro JahrKAV-Anregung
- 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 226Förderung von 5 Rolli-Taxen pro JahrStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)