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Förderung von fünf Rolli-Taxen pro Jahr

Vorlagentyp: K
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 16.09.2020, K 202

Betreff: Förderung von fünf Rolli-Taxen pro Jahr Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 44. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 14.09.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main bezuschusst die Umrüstung von 5 Taxen zu sogenannten Rolli-Taxen, d.h. von Taxen, die für die Aufnahme eines besetzten Rollstuhls geeignet sind und mindestens 4 Fahrgäste (inkl. Rollstuhlfahrer) befördern können.

Begründung: Durch die Bereitstellung sogenannten "Rolli-Taxen" kann die Mobilität und Flexibilität der Menschen mit Gehbehinderungen, die auf ihren Rollstuhl angewiesen sind und diesen bei einer Autofahrt nicht verlassen können, wesentlich verbessert werden. Durch die Förderung können Taxis so umgebaut werden, dass sie Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer sowie weitere Fahrgäste befördern können. Nach dem Transport des Rollstuhlfahrers kann das Taxi mit wenigen Handgriffen wieder zu einem Großraumfahrzeug umgebaut werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2020Sie sind hier
    KK 202Förderung von fünf Rolli-Taxen pro Jahr
    KAV-Anregung
  2. 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 226Förderung von 5 Rolli-Taxen pro JahrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 46
Erledigt
Die Vorlage K 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 42 · 02.11.2020
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage K 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage K 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFrankfurterÖkoLinX-ARLFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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