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Runder Tisch gegen Au-pair-Notlagen II

Vorlagentyp: K
94 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 28.06.2021, K 13

Betreff: Runder Tisch gegen Au-pair-Notlagen II Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 3. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 28.06.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die von der KAV in ihrem Antrag K 170/2019 geschilderten Au-Pair-Notlagen bestehen unverändert weiterhin. Aus diesem Grund wird der Magistrat beauftragt, kurzfristig einen Runden Tisch einzurichtender zum Ziel hat, sowohl eine kurzfristige, als auch eine langfristige Maßnahme zu finden, die zu einer entscheidenden Verbesserung der Situation der Au-Pair-Mädchen führen. An diesem Runden Tisch werden die Ausländerbehörde, das Amt für multikulturelle Angelegenheiten und die KAV beteiligt.

Begründung: Im Magistratsbericht B 206/2020 zu unserem Antrag heißt es lapidar: "Die von der Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung dargestellte Problematik ist der Ausländerbehörde bislang nicht bekannt geworden." Auf welche Weise muss die Bekanntgabe erfolgen? Die KAV hat in ihrem Antrag auf die Problematik aufmerksam gemacht. Des Weiteren weisen viele Links im Internet auf massive Probleme hin: https://jungle.world/artikel/2019/23/50-cent-pro-stund e http://www.spiegel.tv/videos/171943-ausbeutung-von-au- pairs https://www.hr-fernsehen.de/sendungen-a-z/hessenreport er/sendungen/albtraum-au-pair-in-deutschland,sendung-52842.html https://programm.ard.de/TV/Untertitel/Nach-Rubriken/Do kus--Reportagen/Alle-Dokus/?sendung=28226374991442 https://www.youtube.com/watch?v=1W7Wsv8Zs4w https://www.spiegel.de/spiegel/was-au-pairs-bei-gastel tern-erleben-a-1185482.html Es wird Zeit, das Problem nicht nur zu sehen, sondern auch aufzugreifen. Aufklären wäre das Mindeste. Nach Corona kommen wieder verstärkt junge Menschen nach Deutschland bzw. nach Frankfurt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2021Sie sind hier
    KK 13Runder Tisch gegen Au-pair-Notlagen II
    KAV-Anregung
  2. 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 162Runder Tisch gegen Au-pair-Notlagen IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 1 · 07.09.2021
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 2 · 26.10.2021
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 3 · 23.11.2021
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage K 13 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in dieser Sache das Dezernat II - Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt - federführend tätig wird und neben den von der KAV genannten Ämtern und Institutionen auch die Expertise der Dezernate VIII - Soziales, Jugend, Familien und Senior:innen - und X - Klima, Umwelt und Frauen - sowie der ihnen zugeordneten Ämter einbezieht. Ziel ist es, künftig Frankfurter Au-pairs präventiv Informationen und in Notlagen Unterstützung und Schutz zugänglich zu machen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX -ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage K 13 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in dieser Sache das Dezernat II - Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt - federführend tätig wird und neben den von der KAV genannten Ämtern und Institutionen auch die Expertise der Dezernate VIII - Soziales, Jugend, Familie und Senior:innen - und X - Klima, Umwelt und Frauen - sowie der ihnen zugeordneten Ämter einbezieht. Ziel ist es, künftig Frankfurter Au-Pairs präventiv Informationen und in Notlagen Unterstützung und Schutz zugänglich zu machen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage K 13 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in dieser Sache das Dezernat II - Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt - federführend tätig wird und neben den von der KAV genannten Ämtern und Institutionen auch die Expertise der Dezernate VIII - Soziales, Jugend, Familien und Senior:innen - und X - Klima, Umwelt und Frauen - sowie der ihnen zugeordneten Ämter einbezieht. Ziel ist es, künftig Frankfurter Au-pairs präventiv Informationen und in Notlagen Unterstützung und Schutz zugänglich zu machen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung)

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