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Schulen, die keine Gedenkstätten besuchen

Vorlagentyp: K
293 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 19.03.2019, K 133

Betreff: Schulen, die keine Gedenkstätten besuchen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 32. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 18.03.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Liste der Frankfurter Schulen (inkl. berufliche Schulen), die keine Fahrten zu Gedenkstätten der Opfer des Nationalsozialismus durchführen, vorzulegen. Dass es solche Schulen gibt, wurde in vertraulichen Gesprächen mit Lehrern bestätigt.

Begründung: In unserer Anfrage KA 41/2018 wollte die KAV wissen, wie viele Schulen aus welchen Gründen keine Fahrten zu den Gedenkstätten der Opfer des Nationalsozialismus durchführen. Diese Anfrage wurde leider sehr unzureichend beantwortet. Um uns der Problematik und seiner Lösung zu nähern, ist es deshalb notwendig, zunächst in Erfahrung zu bringen, welche Schulen keine Fahrten mit diesem Ziel für ihre Schülerinnen und Schüler organisieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2019Sie sind hier
    KK 133Schulen, die keine Gedenkstätten besuchen
    KAV-Anregung
  2. 2. September 2019STST 1667Schulen, die keine Gedenkstätten besuchenStellungnahme
  3. 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 293 WochenSTST 1855Schulen, die keine Gedenkstätten besuchenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 30 · 13.05.2019
TO I, TOP 24
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFDP
Sonstige:
FRAKTION (Ablehnung)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung); LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)

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