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Tempo 30 und Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Kurmainzer Straße

Vorlagentyp: K
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 19.03.2019, K 128

Betreff: Tempo 30 und Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Kurmainzer Straße Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 32. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 18.03.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Kurmainzer Straße zwischen den Hausnummern 21 und 111 in beiden Fahrtrichtungen Tempo 30 einzurichten und in Höhe der Kurmainzer Straße 89 die Ampelanlage durch einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) zu ersetzen.

Begründung: In dem genannten Abschnitt befinden sich zwei Altenpflegeheime (auf der Kurmainzer Straße 91: Interkulturelles Altenhilfezentrum, Victor-Gollancz-Haus; auf der Kurmainzer Straße 18: Domicil Seniorenpflegeheim) sowie eine Seniorenresidenz (Kurmainzer Straße 89: St. Katharinen-Wohnstift Sossenheim). Der Abschnitt zwischen Kurmainzer Straße 21 und Kurmainzer Straße 111 ist sehr stark von den selbstbestimmt lebenden Seniorinnen und Senioren frequentiert. Seniorinnen und Senioren, die ohne Begleitung zur Gegenseite wechseln möchten und insbesondere in den Alteneinrichtungen Victor-Gollancz-Haus und St. Katharinen-Wohnstift Sossenheim, (ohne Begleitung) auf den gegenüberliegenden Seiten möchten, um den Höchster Stadtpark zu besuchen, sind bei der aktuellen Tempo-50-Regelung einer erhöhten Unfallgefahr ausgesetzt. Die Einrichtung einer Tempo-30-Zone und die Ersetzung der Ampelanlage durch einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) würde die Unfallgefahr der Senioren und Seniorinnen minimieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2019Sie sind hier
    KK 128Tempo 30 und Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Kurmainzer Straße
    KAV-Anregung
  2. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1793Tempo 30 und Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Kurmainzer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 86
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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