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Zaun für Bolzplatz in Bockenheim II

Vorlagentyp: K
7 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Anregung der KAV vom 28.06.2021, K 11

Betreff: Zaun für Bolzplatz in Bockenheim II Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 3. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 28.06.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Bolzplatz in Bockenheim, dort, wo sich der Bockenheimer Wiesenweg und der Knöterichweg treffen (Direkt hinter den Sportanlagen des VfR Bockenheim) mit einem Zaun zu versehen. Es soll nur ein Teil des Feldes mit einem Zaun begrenzt werden, um die Passanten und Kinder zu schützen. Auf die unten angeführte Begründung wird besonders verwiesen.

Begründung: Die KAV hatte diesen Antrag bereits gestellt: K 227/2021. Er wurde nicht positiv beschlossen. In der Stellungnahme hieß es knapp: "Der Bolzplatz hinter der Sportanlage Bockenheim wurde bewusst offengehalten, um allen Nutzergruppen einen freien Zugang zum Areal, auch unabhängig von den Nutzungszeiten der Sportanlage Bockenheim zu gewähren." Ein Zaun verwehrt jedoch keinen freien Zugang. Er soll lediglich dazu dienen, die Bälle auf dem Gelände selbst zu halten und somit keine Passanten zu stören.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 30.06.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Juni 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2022 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 4 · 13.09.2021
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 11 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 1 · 16.09.2021
TO I, TOP 29
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 66
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 2 · 04.11.2021
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage K 11 wird unter Hinweis auf § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3. GOOBR dem Ortsbeirat 2 zur Beschlussfassung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFAfD
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 59
Beraten
Die Vorlage K 11 wird unter Hinweis auf § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3. GOOBR dem Ortsbeirat 2 zur Beschlussfassung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 2
Sitzung 6 · 01.12.2021
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage K 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage K 11 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne3 CDU2 SPDFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD

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