Maßnahmen zur Beseitigung institutioneller Diskriminierung
Zusammenfassung
Die KAV fordert die Stadt Frankfurt am Main auf, wirksame Maßnahmen zur Behebung institutioneller Diskriminierung und bürokratischer Hürden im Einbürgerungsprozess zu ergreifen. Die unzureichende Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund führt zu Verzögerungen bei der Integration und untergräbt das Vertrauen in die städtischen Institutionen. Ziel ist es, Gleichheit und gesellschaftliche Teilhabe zu fördern.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFragen an den Magistrat
Warum hat die Stadt Frankfurt am Main bisher keine wirksamen Maßnahmen zur Beseitigung institutioneller Diskriminierung und zum Abbau der bürokratischen Hürden in Einbürgerungs- und ausländerrechtlichen Angelegenheiten eingeleitet, und wie gedenkt der Magistrat, diese Missstände zukünftig zu beheben? In Frankfurt am Main bestehen weiterhin erhebliche strukturelle und bürokratische Hürden für Menschen mit Migrationshintergrund, die eine Einbürgerung anstreben oder ausländerrechtliche Anliegen klären möchten. Die unzureichende Bereitstellung von Mitteln und Personal in den zuständigen Ämtern führt zu langen Bearbeitungszeiten und verzögert die Integration von Menschen, die sich bereits in unsere Gesellschaft einbringen und Verantwortung übernehmen möchten. Dies stellt eine Form institutioneller Diskriminierung dar, die nicht nur das Vertrauen in unsere städtischen Institutionen untergräbt, sondern auch zur Unzufriedenheit beiträgt und rechtsextreme politische Strömungen stärkt. Der mangelnde Einsatz zur Verbesserung dieser Bedingungen steht im Widerspruch zur Pflicht der Stadt, alle Einwohnerinnen und Einwohner gleichwertig zu unterstützen und gesellschaftliche Teilhabe zu fördern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2025Sie sind hierKAKA 56Maßnahmen zur Beseitigung institutioneller DiskriminierungKAV-Anfrage
- 1. September 2025Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1429Maßnahmen zur Beseitigung institutioneller DiskriminierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) an den Magistrat. Die Antwort erfolgt innerhalb von drei Monaten.
- 1KAV stellt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat antwortet (3 Monate)
Frist: 3 Monate