Sie lesen ein Dokument der Frankfurter Lokalpolitik auf Frankfurt Gestalten — einem unabhängigen Informationsangebot, das erklärt, was Ortsbeiräte und Stadtverordnete beschließen. Was ist das hier? →
Ausländerzentralregister
Vorlagentyp: KA
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFragen an den Magistrat
- Welche Ämter der Stadtverwaltung nehmen das Ausländerzentralregister (AZR) in Anspruch?
- Was sind die Gründe für die Anfragen? Aufgrund einer aktuellen Studie werden aktuell Fragen um die Datensicherheit, Transparenz und Verfassungsmäßigkeit des Ausländerzentralregisters (AZE) diskutiert. Auffallend ist auf jeden Fall, dass Ausländerinnen und Ausländer nicht darüber aufgeklärt werden, dass ihre Daten im AZR gespeichert und weitergereicht werden. Es gibt auch weder Informations- noch Belehrungspflichten. Wir sind der Meinung: Für das AZR muss datenschutzrechtlich sichergestellt werden, dass nur legitime Zwecke verfolgt werden und Umfang und Ausmaß gespeicherter personenbezogener Daten angemessen und verhältnismäßig sind. Aus diesem Grund bitten wir um die oben erfragten Angaben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022Sie sind hierKAKA 20AusländerzentralregisterKAV-Anfrage
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1199AusländerzentralregisterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
KAAnfrage der KAV
Eine schriftliche Frage der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) an den Magistrat. Die Antwort erfolgt innerhalb von drei Monaten.
- 1KAV stellt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat antwortet (3 Monate)
Frist: 3 Monate