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In der Vorlage B 543/2012 heißt es, dass die frei gewordenen Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm für die Sanierung d

Vorlagentyp: F
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Frage vom 15.03.2013, F 824 In der Vorlage B 543/2012 heißt es, dass die frei gewordenen Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm für die Sanierung der ehemaligen Heinrich-von-Stephan-Schule nicht genutzt werden konnten, stattdessen aber für andere Projekte zur Verfügung standen. Die benachbarte Wallschule ist auch stark sanierungsbedürftig. Eigentlich war geplant, die Wallschule in ein saniertes Gebäude der Heinrich-von-Stephan-Schule umzusiedeln. Daher bleibt ungeklärt, wann sich die unhaltbare Situation für die Wall-Schüler endlich verbessert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Wieso wurden keine Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm für die Wallschule genutzt, und welche Möglichkeit sieht der Magistrat, den Umzug der Wallschule endlich zu realisieren?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Sarah Sorge: Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr von Wangenheim, meine Damen und Herren! Was Sie hier ansprechen, ist nicht schön. Das beschäftigt und ärgert uns alle, aber es ist nichtsdestotrotz schon seit Langem bekannt. Das jetzige Gebäude der Wallschule in der Diesterwegstraße war und ist keineswegs als stark sanierungsbedürftige Maßnahme im Rahmen des Konjunkturprogrammes benannt. Die Schule wurde vor sieben Jahren mit neuen Fenstern ausgestattet sowie nach einer Sonderbaukontrolle im Jahr 2009 nach den geltenden Brandschutzvorschriften saniert. Im Rahmen der Bauunterhaltung werden anfallende Reparaturen erledigt, sodass sich das Gebäude in einem nutzbaren Zustand befindet. Nach dem Umzug der Wallschule in das Gebäude der Heinrich-von-Stephan-Schule soll das jetzige Gebäude der Förderschule in ein Kinderzentrum umgewandelt werden. Auch das ist schon sehr lange bekannt. Vor diesem Hintergrund wären größere Investitionen in das Gebäude zum jetzigen Zeitpunkt nicht wirtschaftlich. Sobald die Sanierungsarbeiten des Schulgebäudes an der Oppenheimer Landstraße abgeschlossen sind, wird der Umzug der Wallschule in das Gebäude der ehemaligen Heinrich-von-Stephan-Schule vollzogen. Dies wird nach dem jetzigen Stand - wir hoffen, dass das auch so bleibt - voraussichtlich im Jahre 2014 der Fall sein.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Stefan Freiherr von Wangenheim

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 2013 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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