Der Übergang vom Kindergarten in die Schule ist für Kinder und Eltern ein wichtiger Schritt. Aktuell in Bergen-Enkheim,

Frage vom 27.05.2008, F 707

Der Übergang vom Kindergarten in die Schule ist für Kinder und Eltern ein wichtiger Schritt. Aktuell in Bergen-Enkheim, Fechenheim, New Atterbury - aber auch in vielen anderen Stadtteilen - wird dieser wichtige Lebensabschnitt überschattet von der Sorge um die nachschulische Betreuung. Viele Eltern, vor allem Mütter, fürchten aus Mangel an Hortplätzen ihre Arbeitsplätze aufgeben zu müssen - ein Missstand, auf den die FAG seit Jahren aufmerksam macht.

Ich frage den Magistrat:

Wann wird das Angebot an Hortplätzen endlich der Lebensrealität Frankfurter Eltern - auch in innenstadtfernen Stadtteilen - angepasst?

Antwort des Magistrats:

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

Frau Ayyildiz,

Herr Fey!

Ich beantworte erst die Frage zu New Atterberry. In dem Wohngebiet New Atterberry sind zwei Kindertagesstätten für insgesamt 225 Kinder im Alter von ein bis zehn Jahren geplant. Das ist eine größere Sache. Insofern werden sie 2010 erst fertig gestellt sein. Im Übergang sind folgende Lösungen in Arbeit: In der städtischen Kindertageseinrichtung in der Gellertstraße 7 können ab diesem Sommer zusätzliche Kindergartenkinder betreut werden.

Zudem wird die Kindertageseinrichtung "Am Wasserpark“ ab Sommer 2008 fertig gestellt sein. Hier werden 32 Kinder im Alter von ein bis sechs Jahren betreut. Ich kann Ihnen das dann auch schriftlich geben. Wir prüfen gerade mehrere Lösungen für Pavillons. Gerade heute, pünktlich zur Fragestunde, ist wohl ein Grundstück gefunden worden, sodass hier unter dreijährige Kindergarten- und Hortkinder betreut werden können. Wir sind in guten konstruktiven Gesprächen mit der Comeniusschule, die die zuständige Schule ist, dort eine zusätzliche Hortgruppe einzurichten.

Ich will grundsätzlich noch einmal sagen, Herr Fey, Frau Ayyildiz, natürlich wäre eine andere Versorgung wünschenswert und denkbar, hier aber ist der Gesetzgeber damals bei der Einrichtung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz zu kurz gesprungen, denn es ging ausschließlich um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Ich habe immer gesagt, man kann den Kindern doch nicht mit sechs Jahren den Schlüssel um den Hals hängen und sagen, jetzt seht zu, wo ihr bleibt. Jetzt geht es um die Einrichtung eines Rechtsanspruches für die unter Dreijährigen, was gut und sinnvoll ist, und nichtsdestotrotz bleibt diese Lücke für die Hortkinder, das angesichts eines Schulsystems, das anders als in anderen europäischen Ländern auf der Halbtagsbetreuung aufbaut, bestehen. Das bringt die Kommunen in große Schwierigkeiten.

Wir haben in Frankfurt prinzipiell, wenn man das mit anderen Großstädten vergleicht, die beste Hortversorgung. Wir haben 9.300 Hortplätze und 2.333 Schulhort- oder Mittags-Betreuungsplätze in den Grundschulen, und doch kann es - das nützt den Eltern, die suchen, nichts - in einzelnen Stadteilen zu Engpässen kommen. Vor der Sommerpause ist immer eine Situation, das ist meine Erfahrung, in der es besonders viel Aufregung gibt, weil Eltern sich auch an einigen Kindertagesstätten mehrmals anmelden und Abgleichungen mit den freien Trägern erfolgen müssen. Zum Glück entspannt sich die Situation dann nach der Sommerpause meistens doch. Nichtsdestotrotz ist der Druck groß, das hat auch damit zu tun, dass die Zunahme der doppelten Berufstätigkeit stattfindet und dass die Ansprüche der Eltern andere sind. Ich möchte Ihnen auch ein paar Zahlen nennen: In den Jahren 2002 bis 2007 sind rund 1.500 neue Hortplätze von der Stadt im schulischen Bereich installiert worden. Das ist auch für das Jahr 2008 vorgesehen, und ich darf Ihnen einige Beispiele der Ausweitung nennen, insbesondere mit dem Blick auf innenstadtferne Stadtteile. Ich glaube, das war Ihre Frage. In Bergen-Enkheim werden 25 neue Plätze und in Sachsenhausen 40 neue Plätze geschaffen. In Goldstein, im Dornbusch und in Berkersheim - was auch innenstadtfern genannt werden kann - werden neue Plätze geschaffen, in Harheim, Nieder-Erlenbach und auch in Nieder-Eschbach. Sie sehen, wir sind nicht untätig. In Bergen-Enkheim, das haben Sie angesprochen, soll eventuell eine Erweiterung des Angebots der evangelischen Kita "Sternenwelt“ um eine Hortgruppe stattfinden. Erste Gespräche dazu haben bereits stattgefunden. Atterberry habe ich der Kollegin beantwortet.

Insofern sehe ich doch, dass wir nicht sagen können, dass wir uns auf die Innenstadt konzentrieren. Im Gegenteil, in den innenstadtnahen Stadtteilen, das muss man sagen, gibt es durchaus auch noch Hortplätze, die frei sind, was aber natürlich den Eltern in Nieder-Erlenbach nichts nützt, weil da nicht ihre Schule ist.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Fey.

Stadtverordneter Achim Fey, FAG:

(Zusatzfrage)

Frau Ebeling, teilen Sie nicht auch meine Meinung, dass es unheimlich wichtig ist, hier noch wesentlich mehr zu unternehmen? Ich denke, Stadtrat Rhein unternimmt ja gerade die Imagekampagne für Frankfurt "Neue Kreative nach Frankfurt“. Das sind ja häufig auch Eltern, die gerade auf solche Hortplätze angewiesen sind. Da würde es doch nur in das Konzept passen, dass da eben sehr viel mehr als in anderen Städten getan wird, um Hortplätze zu schaffen, um Kreative oder andere denkende Köpfe nach Frankfurt zu holen.

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Herr Fey, erstens einmal schätze ich die Aktivitäten meines Kollegen außerordentlich, aber ich muss doch sagen, dass ich die Wichtigkeit von Hortplätzen nicht nur von den Kreativen in dieser Stadt abhängig machen würde. Das tut Herr Rhein auch nicht, aber Ihre Frage hat das suggeriert. Ich glaube, dass die Stadt Frankfurt, wie ich bereits gesagt habe, bundesweit in der Frage von Hortplätzen führend ist. Trotzdem müssen wir immer wieder die Bedarfslücken erkennen und entsprechend tätig werden. Wir sollten das Angebot auch nicht schlechtreden, es ist in den westdeutschen Großstädten das beste, nichtsdestotrotz müssen wir immer mehr tun, das ist richtig.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke! Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Ayyildiz.

Stadtverordnete Zehra Ayyildiz, LINKE.:

(Zusatzfrage)

Frau Bürgermeisterin Ebeling, ich möchte Sie fragen, ob Sie denn sagen können, ob nach den Sommerferien, wenn die Schule wieder anfängt, Hortplätze sichergestellt sind und wie viel Hortplätze. Wir wollen, dass Frauen und Mütter arbeiten können, wenn sie Kinder bekommen, und dafür müssen Ihnen genug Hortplätze angeboten werden. Wir wissen ja, dass es einen Mangel an Hortplätze in Frankfurt gibt, auch wenn Sie beschreiben, wie viel Plätze es noch gibt. Ist es sichergestellt, wie viel Hortplätze nach den Sommerferien zur Verfügung stehen werden?

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Frau Ayyildiz, ich habe Ihnen das doch beantwortet. Das verstehe ich jetzt nicht. Ich kann es Ihnen gerne noch einmal schriftlich geben.

Stadtverordnete Zehra Ayyildiz, LINKE.:

(fortfahrend)

Entschuldigung, ich meine in der Comeniusschule.

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Ich habe Ihnen gesagt, dass ein Pavillon aufgestellt wird, durch den für unter Dreijährige Kindergarten- und Hortplätze entstehen sollen. Vielleicht war das ein bisschen unübersichtlich. Ich gebe es Ihnen gerne noch einmal schriftlich.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Die nächste Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Tafel.

Stadtverordnete Elke Tafel, SPD:

(Zusatzfrage)

Frau Ebeling, warum tut sich denn der Magistrat eigentlich so schwer, gerade in den Neubaugebieten, und das ist planerisch abgrenzbar, die passende Infrastruktur auch zeitnah mit dem Bezug zur Verfügung zu stellen?

(Beifall)

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Ich glaube, der Magistrat tut sich nicht prinzipiell schwer …

(Zurufe)

Nein, das ist nicht richtig. Wir sind in vielen Bereichen viel früher fertig als viele andere mit ihren notwendigen Einrichtungen für die Infrastruktur. Es gibt an manchen Orten Probleme. New Atterberry ist so ein Problem. Aus meiner Sicht ist es auch daher entstanden, dass neue Rechtssprechungen und die Klärung, wer baut, der Investor oder die Stadt, das erschwert haben und es insofern eine relative Auseinandersetzung darüber gab, wer denn dort baut. Ansonsten kann ich Ihnen sagen, was Atterberry und die Schule angeht, dass die Schule erst gebaut werden kann, wenn in der Tat die Kinder da sind, das ist auch Schulentwicklungsplanung. Das mag man falsch finden, Frau Tafel, und man könnte sagen, das Kultusministerium müsste eigentlich eine Schulentwicklungsplanung so vorausschauend betreiben, dass in den Stadtteilen vielleicht auch Schulen zu Dreiviertel leer stehen haben, damit sie sich dann füllen. Aber so ist es leider nicht, und ich denke, im Prinzip sind wir schon à jour. Bei Atterberry gibt es Probleme, die ich gerade geschildert habe.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Klingelhöfer.

Stadtverordneter Jan Klingelhöfer, SPD:

(Zusatzfrage)

Frau Ebeling, ich gebe Ihnen Recht, dass es sich nicht nur auf kreative Köpfe beziehen muss, aber eine soziale Infrastruktur wie Kinderbetreuung ist ein Standortfaktor für die Stadtteile und es ist entscheidend für die Menschen, hinzuziehen oder auch wegzuziehen. Jetzt meine Frage: Sie haben jetzt die ganze Reihe von Stadtteilen aufgezählt. Ein aktuelles Problem oder auch ein Antrag des Ortsbeirates bezieht sich auf Fechenheim-Nord. Dazu habe ich jetzt leider noch nichts gehört. Können Sie vielleicht auch dazu etwas sagen?

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Herr Klingelhöfer, zum Glück muss man solche Fragen vorher einreichen, weil man sich dann erkundigen kann, was der Sachstand ist. Ich gebe es Ihnen gerne schriftlich. Ich habe es aktuell nicht vorliegen, weiß aber, dass da auch etwas passiert.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Claudia Volpp