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Das Museum Judengasse am Börneplatz plant eine Erweiterung seiner Räumlichkeiten, um dort ein pädagogisches Zentrum mit

Vorlagentyp: F
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Frage vom 05.11.2002, F 428

Das Museum Judengasse am Börneplatz plant eine Erweiterung seiner Räumlichkeiten, um dort ein pädagogisches Zentrum mit einer Gedenk- und Lernstätte einzurichten. Diesen Erweiterungswünschen stehen jedoch die marktüblichen Mietpreisvorstellungen der Stadtwerke Holding entgegen.

Ich frage den Magistrat:

Hat Frau Oberbürgermeisterin Roth als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Holding hierzu Stellung bezogen, und wird sie sich für die Erweiterung des Museums einsetzen?

Antwort des Magistrats:

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren!

Ich beantworte die Frage im Benehmen mit Herrn Stadtrat Dr. Nordhoff und Frau Oberbürgermeisterin Roth wie folgt: Zur Realisierung des Erweiterungsvorhabens steht der Magistrat mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH in Kontakt. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Frankfurt am Main prüft zurzeit eine Verfahrensweise zur Überlassung der Räumlichkeiten für die Erweiterung des Museums. In diesem Zusammenhang wurde von der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding ein Sponsoringvertrag im Entwurf vorgelegt, der zurzeit vom Dezernat Kultur und Freizeit geprüft wird.

Stadtverordnetenvorsteher

Karlheinz Bührmann:

Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Dr. Anders. Bitte sehr!

Stadtverordnete Dr. Ann Anders, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtkämmerer, was meinen Sie mit Überprüfung der Verfahrensweise? Das klingt so pompös, aber im Grunde genommen ist es doch ein einfacher Sachverhalt.

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

(fortfahrend)

Es wird geprüft, ob der Sponsoringvertrag nach den rechtlichen Gegebenheiten und den wirtschaftlichen Ausführungen in dieser Form abgeschlossen werden kann. So ganz einfach ist der Sachverhalt nicht, er bedarf einiger rechtlicher und wirtschaftlicher Überprüfungen.

Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Ann Anders

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. November 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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