Im Vertrag der Koalition ist Folgendes festgehalten: "Um Diskriminierung und Racial Profiling effektiv entgegenzuwirken,
Zusammenfassung
Im Rahmen eines Modellprojekts soll ein digitales Quittungssystem bei der Stadtpolizei Frankfurt eingeführt werden, um Diskriminierung und Racial Profiling entgegenzuwirken. Die Planungen befinden sich derzeit in der Prüfungsphase, ein konkreter Zeitrahmen für die Umsetzung steht noch nicht fest.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Im Vertrag der Koalition ist Folgendes festgehalten: "Um Diskriminierung und Racial Profiling effektiv entgegenzuwirken, wird zunächst für einen festen Zeitraum von zwei Jahren in einem Modellprojekt ein digitales Quittungssystem bei der Stadtpolizei Frankfurt eingeführt. Stadtpolizist*innen müssen Polizeikontrollen künftig schriftlich dokumentieren. Anlass, Ort, Dienstnummer und Ergebnis der Kontrolle müssen festgehalten und den Kontrollierten eine Quittung ausgestellt werden." Ich frage den Magistrat: Wie weit sind die Planungen zu diesem Modellprojekt fortgeschritten, und wann wird der vorgesehene zweijährige Durchführungs-Zeitraum beginnen?
Antwort des Magistrats
Die Einführung eines Digitalen Quittungssystems zur Erfassung von Kontrollen durch die Stadtpolizei befindet sich noch in der Prüfungsphase. Zu Details einer Umsetzung kann aktuell noch kein konkreter Zeithorizont genannt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2021Sie sind hierFF 278Im Vertrag der Koalition ist Folgendes festgehalten: "Um Diskriminierung und Racial Profiling effektiv entgegenzuwirken,Fragestunde-Frage
- 20. November 2023AA 256Quittungssystem bei der PersonenkontrolleSTVV-Anfrage · FRAKTION
- 29. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 143 WochenBB 290Quittungssystem bei der PersonenkontrolleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet