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Ehrengast der vergangenen Buchmesse war Italien. Zur Eröffnung am 15.10. sprach neben dem Oberbürgermeister der italieni

Vorlagentyp: F
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Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die fehlende Kritik des Oberbürgermeisters an dem italienischen Kulturminister Alessandro Giuli, der in neofaschistischen Bewegungen aktiv war. Der Magistrat betont die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit und die Rolle der Buchmesse als Ort der Demokratie und Menschenrechte.

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Frage an den Magistrat

Ehrengast der vergangenen Buchmesse war Italien. Zur Eröffnung am 15.10. sprach neben dem Oberbürgermeister der italienische Kulturminister Alessandro Giuli. Letztgenannter war Mitglied neofaschistischer Bewegungen. Vor diesem Hintergrund wirken die Worte von Giorgia Meloni zu seiner Einsetzung ins Amt bedenklich: Giuli werde "die Bemühungen um die Wiederbelebung der nationalen Kultur fortzusetzen und den von den Italienern geforderten Bruch mit der Vergangenheit" herbeiführen. Dies vor dem Hintergrund des deutschen Faschismus, der die Macht des Buches fürchtete und deshalb in Frankfurt Bücher auf dem Römerberg verbrannt wurden, ist entsetzlich. Der OB äußerte dennoch keine direkte Kritik an Giuli.

Ich frage den Magistrat:

Wieso nicht?

Antwort des Magistrats

Der Oberbürgermeister hat sich in seinem Grußwort anlässlich der Eröffnung der Buchmesse klar zur Bedeutung der Meinungsfreiheit und demokratischen Werten bekannt. Er hat die Bedeutung der freien Rede hervorgehoben und gleichzeitig vor der Macht des Wortes gewarnt. Zitat aus der Rede "Das Wort ist ein mächtiges Werkzeug. Es kann Menschen einen, es kann sie spalten. Deshalb ist die Frankfurter Buchmesse nicht nur der große Marktplatz, auf dem es um Lizenzen und Bestseller von morgen geht, sondern auch der Ort, an dem gemessen wird, wie es um die Demokratie und die Menschenrechte steht."

Der Magistrat hat im Rahmen der Buchmesse die kommunalen Beziehungen mit der Partnerstadt Mailand gestärkt. Die Stadt Frankfurt am Main hat gemeinsam mit dem Kulturdezernenten der Partnerstadt Mailand und der Buchmesse eine Veranstaltung im Frankfurter Pavillon durchgeführt, die klar demokratische Konzepte und Entwicklungen in Kommunen und Gemeinden thematisierte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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