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In einer an Oberbürgermeister Peter Feldmann adressierten E-Mail vom 19. Mai 2020 berichtet eine Anliegerin am Sachsenhä

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anliegerin berichtet über das verkehrsgefährdende Verhalten von Müllfahrzeugen der FES, die Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung befahren. Der Magistrat bestätigt, dass dies gemäß der Straßenverkehrsordnung zulässig ist und keine Maßnahmen ergreifen wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Großer Hasenpfad — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Neues zu Großer Hasenpfad per E-Mail

Frage an den Magistrat

In einer an Oberbürgermeister Peter Feldmann adressierten E-Mail vom 19. Mai 2020 berichtet eine Anliegerin am Sachsenhäuser Berg unter anderem, dass nicht nur Pendler, sondern auch die Müllfahrzeuge der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, FES, regelmäßig und wie selbstverständlich das etwa 50 Meter lange Teilstück der Einbahnstraße Letzter Hasenpfad zwischen Großer Hasenpfad und Oberer Schafhofweg entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung befahren. Ich frage den Magistrat: War dem Magistrat diese Tatsache bereits vor Erhalt dieser E-Mail bekannt, und welche konkreten Maßnahmen hat er unternommen beziehungsweise unternimmt er, um dieses verkehrsgefährdende Verhalten insbesondere von Mitarbeitern der FES zu unterbinden?

Antwort des Magistrats

Dem Magistrat ist bekannt, dass die Müllfahrzeuge der FES GmbH - ebenso wie Fahrzeuge der Straßenreinigung - Einbahnstraßen entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung befahren. Da dies nach § 35 Absatz 6 der Straßenverkehrsordnung, StVO, zulässig ist, wird der Magistrat hiergegen nichts unternehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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