Auf dem Reuterweg befinden sich zwischen der Bockenheimer Anlage und der Fürstenbergerstraße mehrere Lichtzeichensignala

Frage vom 04.05.2015, F 2141 Auf dem Reuterweg befinden sich zwischen der Bockenheimer Anlage und der Fürstenbergers traße mehrere Lichtzeichensignalanlagen, deren Betrieb in den späten Nacht- und den frühen Morgenstunden nicht erforderlich scheint. Der Quer- beziehungsweise Einmündungsverkehr aus den Nebenstraßen ist zu dieser Zeit minimal.

Ich frage den Magistrat: Können diese Ampeln nachts abgeschaltet oder für Fußgänger in einen Anforderungsbetrieb geschaltet werden?

Antwort des Magistrats: Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, VwV-StVO, gibt für den Betrieb von Lichtsignalanlagen unter § 37 Absatz 2 Satz VI vor, dass Lichtzeichenanlagen in der Regel auch nachts in Betrieb gehalten werden sollten. Bei geringem Verkehr wird empfohlen, für diese Zeit ein besonderes Lichtzeichenprogramm zu wählen, das alle Verkehrsteilnehmer möglichst nur kurz warten lässt. Nächtliches Ausschalten ist nach der VwV-StVO nur dann zu verantworten, wenn sichergestellt ist, dass auch ohne Lichtzeichen ein sicherer Verkehr möglich ist. Dies ist nach Auffassung des Magistrats in dem angesprochenen Bereich des Reuterwegs nicht der Fall. Dieser verfügt hier über vier Fahrstreifen ohne Mitteltrennung. Gerade für den fußläufigen Verkehr kann zu dessen Verkehrssicherheit ein nächtliches Abschalten der Signalanlagen nicht verantwortet werden. In Anbetracht des Nachts geringeren Verkehrsaufkommens verfügen die Signalanlagen auf dem Reuterweg allerdings über ein sogenanntes "Nachtprogramm" mit einer kürzeren Umlaufzeit aller Ampelphasen, nämlich 72 Sekunden statt 90 Sekunden, um dadurch die Wartezeiten der einzelnen Verkehrsteilnehmer zu verringern. Zu der Anregung, statt einer nächtlichen Abschaltung der Signalanlagen, diese für Fußgänger in einen Anforderungsbetrieb zu schalten weist der Magistrat daraufhin, dass bereits drei der in diesem Bereich vorhandenen Anlagen, nämlich am Opernplatz, Bockenheimer Anlage/Reuterweg und Reuterweg/Grüneburgweg mit Drucktasten für die Fußgängeranforderung ausgestattet sind. Bei den restlichen Anlagen wäre hierfür ein Austausch der Steuergeräte erforderlich. Bei einer Modernisierung dieser Anlagen wird der Magistrat prüfen, ob auch hier Drucktaster für eine Fußgängeranforderung möglich sind. Zu bedenken ist hierbei allerdings, dass hierdurch der motorisierte Verkehr quasi Dauergrün erhalten würde und sich hierdurch das Geschwindigkeitsniveau in unzulässiger Weise erhöhen könnte. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Nils Kößler