Seit Mai 2018 steht die traditionsreiche Gaststätte „Steinernes Haus“ leer. Der damalige, langjährige Pächter musste die

Frage vom 19.09.2019, F 2078 Seit Mai 2018 steht die traditionsreiche Gaststätte "Steinernes Haus" leer. Der damalige, langjährige Pächter musste die Räumlichkeiten aufgeben, weil die Stadt Frankfurt beabsichtigte, die Liegenschaft zu sanieren. Bis heute scheint nichts von dem passiert zu sein.

Ich frage den Magistrat: Was sind die Gründe, warum bisher nichts geschah, und wann beginnt die geplante Sanierung?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Jan Schneider: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Frischkorn, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Zustand der Wirtschaftsräume der Liegenschaft Braubachstraße 35, bekannt als Gastronomie "Steinernes Haus", war in einem derartig schlechten Zustand, dass ein konzessionskonformer Gastronomiebetrieb nicht mehr möglich war. Aufgrund der dringend notwendigen umfangreichen Sanierungsarbeiten war eine Sanierung in Teilabschnitten, und damit eine Sanierung während des laufenden Gaststättenbetriebs, ausgeschlossen. Dem Gastronom wurde daher zum 31.10.2018 gekündigt. Die erforderlichen vollumfänglichen Untersuchungen für die Aufnahme konkreter Sanierungspläne konnten erst nach Räumung durch den Gastronom erfolgen, weil erst dann alle Flächen zugänglich waren. Die Aufnahme der Schäden ergab, dass ein weitaus höherer Sanierungsbedarf besteht, und die Sanierung damit deutlich teurer ausfällt, dazu gehören: eine Nachbehandlungsanlage für das Abwasser, umgangssprachlich Fettabscheider genannt, die Erneuerung der gesamten Heizungsanlage für die Liegenschaft sowie die Verlegung der Wärmeverteilung im Gebäude selbst. Darüber hinaus ist das Brandschutzkonzept fortzuschreiben. Hierfür bedarf es zusätzlicher Mittel. Eine erste Kostenschätzung beläuft sich auf insgesamt rund drei Millionen Euro brutto. Die investive Maßnahme erfordert detaillierte Planungen, für die finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssen. Auf Basis der bisherigen Untersuchungen werden daher weitere Mittel in Höhe von 1.745.000 Euro in den Haushalt 2021/2022 eingestellt. Ziel ist die unterbrechungsfreie Planung bis zur Bearbeitung des Vergabevorschlags. Die Auftragserteilung an ausführende Firmen erfolgt erst nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung über die noch zu erstellende Bau- und Finanzierungsvorlage. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank! Die erste Zusatzfrage ist von Herrn Stadtverordneten Ochs. Bitte! Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, FRANKFURTER: (Zusatzfrage) Herr Dezernent, vielen Dank für die Antwort! Ich habe eine Frage. Ich war, bevor das "Steinerne Haus" geschlossen wurde, mit meiner Frau dort essen. Während des Essens tanzten zwei Mäuse durch das Lokal. Wir haben dann den Kellner angesprochen und gesagt, dass hier zwei Mäuse sind. Da hat er in Frankfurterisch gesagt: "Ach ja, ich sage es mal dem Chef." Könnte das vielleicht auch ein Anlass gewesen sein für die Schließung? Stadtrat Jan Schneider: (fortfahrend) Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Ochs, ob diese zwei konkreten Mäuse der Anlass waren, vermag ich nicht zu beurteilen. (Heiterkeit) Es könnte sogar sein, dass vielleicht noch eine Dritte oder Vierte im Gebäude war. Das war schon eher der Grund dafür, dass wir so viel Geld in die Hand nehmen müssen. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Siefert von der GRÜNEN-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Wolfgang Siefert, GRÜNE: (Zusatzfrage) Nein, Lokale werden im Allgemeinen nicht geschlossen, nachdem ich zu Besuch war, aber gibt es denn schon irgendeinen Zeithorizont, wann man mit einer Vorlage rechnen kann? Durch das Leerstehen wird es auch nicht besser. Stadtrat Jan Schneider: (fortfahrend) Durch das Leerstehen wird es in der Tat nicht besser, aber es wird einfacher, die Schäden aufzunehmen. Vorher war es nämlich nicht möglich. Sobald die Planer jetzt aufgrund der Bauteilöffnungen und Maßnahmen, die dort erfolgen, eine Übersicht über die Schäden haben, werden wir die Bau- und Finanzierungsvorlage vorbereiten. Ich hoffe, dass wir das in den nächsten Monaten machen können.

(Beifall) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2078 Stadtverordneter Roland Frischkorn, SPD: Vielen Dank, Herr Vorsteher! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir alle freuen uns über unsere neue Altstadt. Aber mit dem Steinernen Haus beziehungsweise dem Restaurant gehen wir stiefväterlich um. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Steinerne Haus bei Luftangriffen 1944 fast völlig zerstört, doch Anfang der 1960er-Jahre entschloss sich die Stadt, das Haus als eines von wenigen Baudenkmälern so gut wie originalgetreu wieder aufzubauen. Herr Stadtrat Schneider, mir ist bekannt, dass bereits sechs Monate vor Schließung Mitarbeiter der Stadtverwaltung die Schäden aufgenommen haben. Man könnte vermuten, die Schadensaufnahme dauert länger als damals der fast originalgetreue Wiederaufbau. Das Steinerne Haus gehört einfach zur Altstadt, auch zur neuen Altstadt. Meine Oma sagte immer, vorne hui und hinten pfui. So kommt mir der Umgang mit der Rückseite des Steinernen Hauses auch vor. Ja, die Rückseite ist die, die zur Braubachstraße gerichtet ist. Es ist ein Haus, das die Geschichte unserer Stadt widerspiegelt und zur Altstadt gehört. Meine herzliche Bitte: Beschleunigen Sie den Prozess, machen Sie die Vorlage für die Stadtverordneten. Es kann nicht sein, dass wir - warum auch immer - so lange für derartige Aufgaben brauchen. Die Bevölkerung würde sagen, im Prinzip Lappalien. Es kommt weder der Politik noch unserer Stadtverwaltung zugute, noch länger zuzuwarten. Vielen Dank!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Dr. Dürbeck von der CDU-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Dr. Thomas Dürbeck, CDU: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Es ist ja interessant. Kollege Frischkorn scheint etwas von Gaststätten zu verstehen, aber nicht jeder Gastwirt versteht etwas vom Wirtschaften. Die Situation um das Steinerne Haus herum ist in der Tat etwas schwierig. Ich habe es mir gerade gestern noch einmal angesehen. Es gibt die Seite des Steinernen Hauses zum Kunstverein, da wird kaum jemand sagen, dass sie besonders schlecht in Schuss ist. Sie ist in einem guten Zustand. Es gibt dann aber auch diesen etwas, ich würde es einmal in der Runde sagen, ein anderes Wort nutze ich nicht, total versifften Innenhof zwischen dem Kunstverein und dem Steinernen Haus zur Braubachstraße. Wer sich das anschaut, bekommt eine Vorstellung davon, welche Herkulesaufgabe es ist, dieses Gebäude komplett zu sanieren. Es geht ja nicht nur um diesen versifften Innenhof und eine Gaststätte, sondern um ein komplettes Gebäude. Das bedarf einer gewissen Zeit. Wenn ich hier einmal etwas anmerken darf, weil wir gerade von der Altstadt reden: Gaststätten haben wir in der Altstadt mehr als noch vor ein paar Jahren, und wir werden es auch einmal verkraften, wenn in der Braubachstraße eine Gaststätte eine Zeit lang geschlossen ist, die wirklich hygienisch sehr fragwürdig war. Das Zweite, das ich anregen möchte, und deswegen bin ich auch dankbar, dass Herr Schneider es mit der nötigen Ruhe und Sorgfalt macht: Wir sollten uns sowieso einmal generell diese Innenhofsituation dort anschauen. Ich finde, man könnte dort durchaus attraktive städtebauliche Situationen schaffen. Mich wundert immer, wenn ich das einmal sagen darf, ohne dass ich den Kollegen Josef wirklich kritisieren möchte, welches Gedöns der Denkmalschutz beim Kunstverein mit dem neuen Eingang gemacht hat, und wenn Sie hinten in dem Hof beim Steinernen Haus stehen, sehen Sie diese schicken Glasbausteine, die einen gotischen Torbogen verhüllen. Das hat der Denkmalschutz damals offensichtlich durchgehen lassen. Man könnte wirklich das Ganze anders denken. Vielleicht Durchgänge schaffen, Gläser, Fenster schaffen. Ich finde es gut, dass Herr Schneider diese Dinge in aller Ruhe vorbereitet. Ich glaube, wir werden noch genug Gaststätten in der Altstadt haben, und wenn demnächst die Plenarsitzungen kürzer sind, Herr Frischkorn, dann können wir uns ja einmal in einer anderen auf ein Bier treffen. Danke schön!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Stadtrat Schneider. Bitte! Stadtrat Jan Schneider: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Frischkorn! Ich möchte Sie nur an einem Punkt beruhigen und Ihnen sagen, dass das Steinerne Haus keinesfalls in Vergessenheit geraten ist. Es ist ja nicht so, dass wir dort untätig wären, weil man sich der Aufgabe nicht bewusst wäre, oder man sich der Aufgabe nicht annehmen würde. Vielmehr ist es so, dass wir im Laufe des Jahres 2016 Kenntnis von zum Teil gravierenden Mängeln bekommen haben. Damals hat man unmittelbar damit begonnen, die Schäden aufzunehmen, was dazu führte, dass man 2017 eine erste Kostenschätzung für die Sanierung vorliegen hatte. 1.255.000 Euro waren damals der Betrag, von dem man ausging, dass er auskömmlich sein müsste, um die Schäden zu beseitigen. Aber es ist natürlich bei dieser Maßnahme, wie bei vielen anderen auch, dass Sie manche Schäden und das Ausmaß mancher Probleme erst dann erkennen, wenn Sie das Gebäude freiziehen. Deshalb wurde von uns, nachdem die Mittelbereitstellung signalisiert worden war, auch der Gaststättenbetrieb dort gekündigt. Es ist in der Tat so, wie Sie es erwähnt haben, dass wir versucht haben, vorzeitig schon Schäden aufzunehmen. Also man hat versucht, Zeit zu sparen, keine Zeit verstreichen zu lassen. Aber nicht alles, was an Schäden dort offenbar wurde - ich möchte jetzt gar nicht in die Einzelheiten gehen, erst recht möchte ich nicht über die Zustände in der Küche oder in anderen Bereichen des Hauses reden -, vieles von dem ist wirklich erst offenbar geworden, nachdem man das Gebäude geräumt hatte. Da ist es nun einmal so - und das ist etwas, was nicht der Magistrat sich selbst vorgenommen hat, sondern es ist etwas, das die Stadtverordneten uns vorgeben -, dass wir zunächst eine Kostenberechnung vorzulegen haben, dann eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellen und dann Mittel von Ihnen bekommen. Würden wir etwas mehr Carte blanche bekommen, würden wir vielleicht auch schon im Bau sein, aber die Reihenfolge ist nun einmal so, wie sie ist. Ich möchte ja auch nicht hier ans Pult treten und sagen, wir sind zwar fertig, aber es hat halt 50 Prozent mehr gekostet als gedacht. Wir wollen eine seriöse Kostenschätzung haben, die werden wir Ihnen zur Genehmigung vorlegen, wie es sich gehört, und dann zügig bauen, auf dass wir gemeinsam nach einem der nächsten Plenartermine nach der Fertigstellung auch dort noch einkehren können. Vielen Dank!

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Roland Frischkorn