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Der Magistrat beantwortete in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019 die Frage Nr. 1914. Gegensta

Vorlagentyp: F
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im VerfahrenBeantwortet

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Frage vom 19.06.2019, F 1957 Der Magistrat beantwortete in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019 die Frage Nr. 1914. Gegenstand der Frage war die Anmietung von Wohnungen für Geflüchtete durch den Magistrat. Der Magistrat führte in seiner Antwort aus, dass die Stadt Frankfurt für Geflüchtete grundsätzlich keine Wohnungen anmietet. Der Fragesteller versteht die Antwort so, dass die Stadt Frankfurt selbst nicht als Mieter auftritt. Gleichwohl werden für Geflüchtete Wohnungen angemietet und die Kosten direkt oder indirekt durch die Stadt übernommen.

Ich frage den Magistrat: Wer mietet im Auftrag der Stadt Wohnungen für Geflüchtete an, und welche vertraglichen Beziehungen geht die Stadt Frankfurt in diesem Zusammenhang ein?

Antwort des Magistrats: Von einigen freien Trägern der Wohlfahrtspflege - zum Beispiel Caritas, Evangelischer Verein für Wohnraumhilfe e. V. - wird, in der Regel zeitlich befristet, leerstehender Wohnraum angemietet. Die Anmietung erfolgt nach einem mit dem Jugend- und Sozialamt der Stadt Frankfurt abgestimmten Prüfungsverfahren über dessen Eignung. Von Wohnungsverlust Betroffene, darunter auch Geflüchtete, bekommen diesen Wohnraum über das Jugend- und Sozialamt im Wege einer "öffentlich-rechtlichen Einweisung" zur Verfügung gestellt. Seitens des Jugend- und Sozialamtes werden die Mietkosten den Trägern im Rahmen der Einzelfallhilfe erstattet. Antragstellende Person(en): Stadtv. Oliver Wurtz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2019Sie sind hier
    FF 1957Der Magistrat beantwortete in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019 die Frage Nr. 1914. Gegensta
    Fragestunde-Frage
  2. 15. August 2019AA 530Anmietung von Wohnungen für „Geflüchtete“STVV-Anfrage · AfD
  3. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 14Anmietung von Wohnungen für „Geflüchtete“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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