Aktuell gibt es viele städtische Baustellen. Dies hat auch Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Die zeitliche Parallelit

Frage vom 14.11.2014, F 1855 Aktuell gibt es viele städtische Baustellen. Dies hat auch Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Die zeitliche Parallelität der Baustellen am Deutschherrnufer, Carl-Ul rich-Brücke, Untermainkai und Eckenheimer Landstraße, dies sind nur einige Beispiele, führt zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Das Erreichen von Zielen in der Stadt ist nur noch mit erheblichem zusätzlichen Zeitaufwand möglich mit entsprechenden negativen Auswirkungen auf die Mobilität von Bürgern, Besuchern und auf den Wirtschaftsverkehr.

Ich frage den Magistrat: Wie wird gewährleistet, dass gerade in der verkehrsstarken Vorweihnachtszeit der Straßenverkehr fließen kann und damit auch der Einzelhandel keinen Schaden nimmt?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Stefan Majer: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Homeyer! Die im Vergleich mit anderen Städten auch wirtschaftlich positive Entwicklung Frankfurts, auch Dank des segensreichen Wirkens unseres Wirtschaftsdezernenten Markus Frank, ... (Beifall, Zurufe) ... findet ihren Ausdruck in zahlreichen Hochbaumaßnahmen, die temporär Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehrsraum haben. Hinzu kommen Sanierungen im öffentlichen Verkehrsraum, die aus Gründen der Verkehrssicherheit oder zur Bestandserhaltung notwendig werden. Eine besondere Dringlichkeit von Maßnahmen kann sich daraus ergeben, dass Zuschüsse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz geleistet werden und die Maßnahmen nach Erhalt des Zuwendungsbescheides innerhalb von acht Wochen begonnen werden müssen. Bereits diese Maßnahmen führen zu erheblichen Einschränkungen im Verkehrsfluss. Daneben ist der Monat November erfahrungsgemäß aufgrund des Eintritts der kälteren Jahreszeit und der dadurch notwendigen Umstellungen im Fahrverhalten der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer immer durch eine Verlangsamung im Verkehrsfluss gekennzeichnet. Grundsätzlich stellt der Magistrat durch die im Januar 2009 von meinem Vorgänger Lutz Sikorski eingerichtete Baustellenkoordination im Straßenverkehrsamt sicher, dass nur unabweisbare Bautätigkeiten im Stadtgebiet erfolgen und die dadurch eintretenden verkehrlichen Behinderungen auf ein unumgängliches Maß beschränkt bleiben. Gleichwohl an einzelnen Tagen dann zusätzlich auftretenden verkehrlichen Behinderungen wird der Magistrat durch den intensivierten Einsatz der Kräfte der Verkehrsüberwachung im Straßenverkehrsamt begegnen. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Barbosa de Lima von der Fraktion der GRÜNEN. Bitte! Stadtverordnete Odette Barbosa de Lima, GRÜNE: (Zusatzfrage) Gibt es ein konkretes Beispiel, wie der Magistrat durch die Baustellenkoordination sicherstellt, dass Baumaßnahmen den Verkehrsfluss gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Weihnachtszeit und dem zusätzlichen Einkaufsverkehr auch aus dem Umland nicht zusätzlich behindern? Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend)

Ich kann ein solches Beispiel nennen, weil gerade die Situation im Frankfurter Osten momentan besonders stark dadurch beeinträchtigt ist, dass mit der Sanierung der Carl-Ulrich-Brücke eine massive Beeinträchtigung des Verkehrs in diesem Bereich stattfindet, die sich auch auf zahlreiche weitere Strecken auswirkt. Dort haben wir im Zusammenwirken mit der Wirtschaftsförderung, mit den Hafenanliegern und mit den betroffenen Firmen zum Beispiel sehr frühzeitig darauf hingewirkt, dass die Komplettsperrung der Carl-Ulrich-Brücke, die ursprünglich für Dezember geplant war, nun im November vollzogen wird. Wir alle wissen, dass eine solche Komplettsperrung im Dezember eine ziemliche Katastrophe ausgelöst hätte, weil die großen Logistiker und insbesondere Firmen wie UPS dort im Osthafen ansässig sind. In einem solchen Fall wäre wahrscheinlich die Zustellung von Weihnachtspäckchen durch die Firma UPS im Dezember massiv gefährdet gewesen. Auch an dieser Stelle haben wir mit Herrn Stadtrat Frank sehr erfolgreich zusammengewirkt und dafür gesorgt, dass die Verkehre fließen können.

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Hübner von den FREIEN WÄHLERN. Bitte! Stadtverordneter Wolfgang Hübner, FREIE WÄHLER: (Zusatzfrage) Herr Dezernent, vorhin hat Herr Homeyer in seiner Frage auch die Eckenheimer Landstraße erwähnt. In zwei Tagen ist Totensonntag, da gibt es vor allem einen sehr großen Zustrom von älteren Menschen, die zum Hauptfriedhof fahren. Da wird es wieder sehr unangenehm auffallen, dass diese Unendlich-Baustelle, die das Nordend vom Autoverkehr abschirmt, immer noch da ist. Wie lange müssen wir noch warten, bis diese Baustelle beendet ist? Kein Mensch versteht das. Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend)

Herr Hübner, leider ist das Mitglied Ihrer Fraktion im Verkehrsausschuss, Herr Müller, nicht mehr da. Er hätte Ihnen diese Frage beantworten können, weil wir im Verkehrsausschuss selbstverständlich über die Frage der Verzögerung bei dieser Baumaßnahme und über die Hintergründe gesprochen haben. Ich bedauere das selbst, aber es sind Probleme, die im Bereich der Straße, vor allem im Bereich der Sinkkästen, unerwartet aufgetreten waren und zu dieser Verzögerung geführt haben. Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass genau dieser barrierefreie Umbau der Haltestelle Hauptfriedhof dazu führen wird, dass viele Menschen, die schlecht zu Fuß unterwegs sind, den Hauptfriedhof in den kommenden Jahren sehr viel besser und komfortabler erreichen können. Gerade dort ist die Herstellung der Barrierefreiheit ein unbedingtes Muss. Deswegen sollte jetzt nicht die Verzögerung von wenigen Wochen, sondern die Tatsache, dass die Stadtwerke Frankfurt und die Stadt Frankfurt erhebliche Geldmittel in die Hand nehmen, um die Barrierefreiheit dort herzustellen, im Vordergrund stehen.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Ulf Homeyer