In Frankfurt spielt der Klimaschutz eine immer wichtigere Rolle. Um die Auswirkungen des Klimawandels effektiv abschwäch

In Frankfurt spielt der Klimaschutz eine immer wichtigere Rolle. Um die Auswirkungen des Klimawandels effektiv abschwächen zu können, muss die Stadt eine Vielzahl an Mitteln in Klimaschutz investieren. Der Haushalt 2023 wird bald verabschiedet und es soll einiges in klimafreundliche Maßnahmen fließen.

Ich frage den Magistrat:

Wie viele Mittel vom Gesamthaushalt wurden 2022 für den Klimaschutz geplant, und wie viele von diesen Mitteln wurden tatsächlich aufgewendet?

Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe, die in der gesamten Stadtverwaltung ausgeführt und für die finanzielle Mittel aus dem jeweiligen Bereich aufgewendet werden. Beispielsweise trägt der Austausch jedes älteren Leuchtmittels durch eine energiesparende LED-Lampe zum Klimaschutz bei. Daher ist diese Frage, wie viele Mittel im Gesamthaushalt für den Klimaschutz aufgewendet wurden, im Rahmen der Fragestunde nicht umfassend zu beantworten; die Beantwortung würde einen größeren zeitlichen Vorlauf benötigen.

Originär sind Aufwendungen für den Klimaschutz in der Produktgruppe 22.04 Energie und Klimaschutz abgebildet. Im Bereich Klimaschutz, 79A, waren hier im Haushaltsansatz 2022 Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro für Sachausgaben und Personal eingestellt. Insgesamt fielen Kosten in Höhe von circa 4,5 Mio. Euro inklusive Personal - circa eine Million Euro - an. 3,5 Millionen Euro wurden für Sachmittel/Klimaschutzmaßnahmen verausgabt. Davon entfielen allein etwas mehr als zwei Millionen Euro auf die geothermische Forschungsbohrung am Rebstock. Das Projekt Forschungsbohrung Rebstockbad wird zu 100 Prozent vom Land Hessen bezahlt. Weitere Erträge waren Fördermittel zum Beispiel für die Maßnahme KfW 432 Quartierskonzept Sossenheim.

Zudem wurden für Klimaschutzmaßnahmen in folgenden Bereichen im Jahr 2022 insgesamt 1.449 T€ (von 2.350 T€) ausgegeben:

- Umrüstung konventioneller Beleuchtung in LED Beleuchtung in diversen Schulen;

- Dämmmaßnahmen in diversen Schulen;

- Austausch alter Elektrogeräte in Elektrogeräte mit geringem Strombedarf - mindestens Klasse A in diversen Liegenschaften;

- Blockheizkraftwerke in der Wöhlerschule und Friedrich Ebert Schule;

- Fotovoltaikanlage in der Robert Blum Schule.

Darüber hinaus wurden im Haushalt 2022 erstmals investive Mittel zur Umsetzung der aus den Vereinbarungen zum Koalitionsvertrag resultierenden Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Klimawandel eingestellt. Im Bereich des Klimaschutzes finden sich hier Finanzmittel in folgenden Programmen:

5.010742 "Energetische Ertüchtigung Bestandsgebäude", PG 34.4, 12,5 Millionen Euro in 2022

5.007572 "Ladeinfrastruktur/E-Mobilität", PG 36.1, fünf Millionen Euro in 2022

5.010740 "Erneuerbare-Energien-Fonds", PG 22.4, fünf Millionen Euro in 2022

5.010726 "SmartCity", PG 35.5, 750.000 Euro in 2022

Hieraus wurden in 2022 13,7 Millionen Euro als Investitionskostenzuschuss an Mainova zum Fernwärmeausbau und -dekarbonisierung in städtischen Liegenschaften verwendet, siehe M 20 vom 10.03.2023. Mainova unterstützt das ambitionierte Ziel der Stadt Frankfurt, Klimaneutralität zu erreichen. Dafür wendet Mainova eigene Mittel auf und investiert in den nächsten fünf Jahren rund zwei Milliarden Euro in Klimaschutztechnologien zur Dekarbonisierung, die Versorgungssicherheit, die Digitalisierung, den Umbau des Heizkraftwerks West von Kohle auf Gas und das Verteilnetz.

Rund 400.000 Euro wurden zur Installation von Ladeinfrastruktur im Betriebshof West des Grünflächenamtes sowie der Adam-Riese-Straße sowie die Anschaffung von elektrisch betriebenen Laubblasgeräten und Maschinen und die Mehrkosten für E-Fahrzeuge im Grünflächenamt und StadtForst aufgewendet.

Zudem wurden 3,3 Millionen Euro aus dem Erneuerbare-Energien-Fonds zur Verfügung gestellt, um den Austausch von Gasleuchten im Stadtgebiet zu forcieren, siehe M 154 vom 16.09.2022.

Weitere investive Maßnahmen können aufgrund des späten Inkrafttretens des Haushalts 2022 am 02.12.2022 erst in diesem Jahr angegangen werden.