Die FNP berichtete kürzlich über das ehemalige Polizeigefängnis und fragte in diesem Zusammenhang die Frankfurter Feuerw

Frage vom 24.01.2019, F 1659 Die FNP berichtete kürzlich über das ehemalige Polizeigefängnis und fragte in diesem Zusammenhang die Frankfurter Feuerwehr nach den Brandschutz-Vorkehrungen in dem Objekt. Der zuständige Sachgebietsleiter der Feuerwehr teilte der Zeitung mit, dass nach dessen Kenntnisstand "eine Umnutzung des Polizeigewahrsams nie baurechtlich genehmigt" wurde. Eine für Versammlungsorte vorgeschriebene Gefahrenverhütungsschau habe daher nie stattgefunden. Die Bauaufsicht habe sich auf Anfrage nicht geäußert.

Ich frage den Magistrat: Trifft die Darstellung der FNP zu, dass eine Umnutzung des Polizeigewahrsams nie baurechtlich genehmigt wurde und daher die für Versammlungsorte vorgeschriebene Gefahrenverhütungsschau nie stattgefunden hat?

Antwort des Magistrats: Im Rahmen des aktuell laufenden Akteneinsichtsausschusses haben die Stadtverordneten die Möglichkeit, die Vertragsdetails und den damit in Zusammenhang stehenden Schriftverkehr zur Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 einzusehen. Darüber hinausgehende Informationen zu einem Brandschutzkonzept aus früheren Jahren wie auch für die derzeitige Nutzung liegen dem Magistrat nicht vor. In Hinblick auf eine dauerhafte Nutzung des ehemaligen Polizeigefängnisses als Gedenkstätte wird die dafür notwendige brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudes aktuell seitens der beauftragten externen Hausverwaltung geprüft und vorbereitet. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn