Bei der Engelbert-Humperdinck-Schule liegt aufgrund von unterschiedlichen Baumängeln Gesundheitsgefährdung für die Schül

Bei der Engelbert-Humperdinck-Schule liegt aufgrund von unterschiedlichen Baumängeln Gesundheitsgefährdung für die Schüler*innen sowie das Lehrpersonal vor. Unter anderem liegt somit seit sechs Jahren eine Legionellenkontamination vor, weshalb die Duschen in der Turnhalle gesperrt wurden. Da das Trinkwassernetz nicht von den Duschen getrennt ist, muss davon ausgegangen werden, dass die gesamte Trinkwasserinstallation kontaminiert ist. Darum frage ich den Magistrat: Werden regelmäßig Legionellen-Beprobungen an Zapfstellen in Toiletten der Schüler*innen und Lehrkräfte sowie anderen Nutzräumen für das Reinigungspersonal vorgenommen, und ist das Gesundheitsamt über die mittlerweile sechsjährige Kontamination informiert?

Stadträtin Sylvia Weber:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrter Herr Dr. Langner!

Ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Die Untersuchungspflicht auf Legionellen besteht aufgrund der Aerosolbildung nur in Duschen. Hier ist das Gesundheitsamt über den mittlerweile sechs Jahre andauernden Zustand an der Engelbert-Humperdinck-Schule informiert. Die Beprobungen finden grundsätzlich einmal im Jahr statt. Beprobt werden der Warmwasserspeicher und die Hähne in den Duschen oder im Duschbereich. Die Warmwasserzuleitung zur Turnhalle ist außerdem, aufgrund der Legionellen in den Duschen, bereits von der zentralen Verteilung der Schule getrennt worden. Es besteht keine Verbindung mehr. Insofern besteht tatsächlich keine Verbindung des mit Legionellen belasteten Wassers der Turnhalle mit dem restlichen Gebäude. In der zentralen Trinkwassererwärmung wurden zwischenzeitlich zudem Pufferspeicher und weitere Anlagentechnik erneuert, sodass die Trinkwasserhygiene im Speicher sichergestellt ist. Eine Sanierung der Duschen in der Turnhalle ist für 2024 angedacht.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Dr. Langner. Bitte schön!

Stadtverordneter Dr. Julian Langner, FDP:

(Zusatzfrage)

Erlauben Sie mir eine Rückfrage, Frau Weber: Das Aufheizen des Wassers für die Duschen, obwohl die Duschen gesperrt sind, erfolgt aber noch? Oder nicht? Denn als umweltpolitischer Sprecher würde ich sagen, sechs Jahre eine Dusche heizen, die noch dazu sauber abgetrennt ist, macht keinen Sinn, wenn keiner die Dusche benutzt.

Stadträtin Sylvia Weber:

(fortfahrend)

Das macht in der Tat keinen Sinn und das ist abgetrennt. Aber die Warmwasserversorgung muss für die restliche Schule sichergestellt werden. Insofern gehe ich davon aus, dass der für die Turnhalle abgetrennte Teil eben nicht mehr erwärmt wird. Aber das ist jetzt eine Vermutung und ich vermute, dass das so ist.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Hahn. Bitte schön!

Stadtverordnete Pearl Hahn, FRAKTION:

(Zusatzfrage)

Im Jahre 2018 gab es das gleiche Problem bei der Sporthalle Süd. Es hat bis 2021, also insgesamt drei Jahre gedauert, um das Problem zu beheben. Ich frage deswegen, wieso dauert es überhaupt so lange?

Stadträtin Sylvia Weber:

(fortfahrend)

Warum das in den letzten sechs Jahren so lange gedauert hat, das kann ich nicht sagen. Das entzieht sich meiner Kenntnis. Ich kann nur sagen, dass die Sanierung der Turnhalle, da geht es zum einen um das Dach und zum anderen aber auch um das Thema Bodenbelag und Duschen, beauftragt ist, dass wir aber, das muss ich dazusagen, aufgrund der kompletten technischen Versorgung eine Komplettsanierung der Turnhalle durchführen müssen. Das ist aktuell für 2024 angedacht. Ich gehe einmal davon aus, wenn es jetzt beauftragt ist, dass wir auch zügig vorankommen.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1590

Stadtverordneter Peter Paul Thoma, FDP:

Herr Vorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren!

Die Engelbert-Humperdinck-Schule ist nur ein Beispiel von vielen, die bauliche Mängel in unserer Stadt im Bestand der Schulgebäude aufweist: undichte Dächer, in die es hineinregnet, sowie Legionellenkontamination in den Trinkwasserleitungen und somit unhygienische Trinkwasserleitungen. Ich habe höchstpersönlich die Dusche in der Humperdinck-Schule aufgedreht. Die Wasserleitung steht unter Druck, das Wasser läuft. Von einer Absicherung gegenüber dem restlichen Rohrnetz der Schule kann aus meiner Sicht nicht gesprochen werden. Ich bin aber gerne bereit, es noch einmal ein bisschen genauer zu untersuchen, weil ich mir die Sache mit der Warmwasserbereitung an der Stelle nicht angeschaut habe.

Defekte Heizungen, das muss man erst mal bezüglich der Humperdinck-Schule sagen, sind tatsächlich saniert worden. Dort ist jetzt eine Fernwärmeheizung eingebaut worden, aber es gibt genug Schulen, in denen diesbezüglich erhebliche Defizite gegeben sind, ständige Reparaturen anfallen, und es stellt sich auch die Frage am Rande, wie wir die Wärmewende schaffen wollen, wenn wir nicht in den Schulen investieren und das Thema angehen. Aber letztendlich sind das doch alles Beispiele für eine Gesundheitsgefährdung unserer Schülerinnen und Schüler sowie unserer Lehrkräfte.

Was kann das Schulamt oder auch das Amt für Bau und Immobilien tun? Ich bin der Meinung, dass wir eine bessere Überwachung benötigen. Das können Hausmeister oder sogenannte Facility-Manager sein, die die Arbeiten abnehmen und kontrollieren, weil mir beispielsweise in der Humperdinck-Schule bekannt ist, dass unzählige Einsätze von verschiedenen Dachdeckerfirmen dort durchgeführt wurden. Die einen haben sogar über die anderen geschimpft: "Ja, was der Vorgänger gemacht hat, war nicht so ganz gut." Da stellt sich doch die Frage: Wer kontrolliert das eigentlich? Da geht ein Haufen Steuergelder drauf. Wo ist das Konzept für eine Gesamtsanierung, das schon längst überfällig ist und auch schon zugesagt wurde, aber einfach nicht umgesetzt wurde? Wir benötigen dringend ein Konzept mit Prioritäten, das realistisch ist, mit Zusagen, die eingehalten werden, und mit Zusagen, die bereits an die Humperdinck-Schule gemacht wurden, aber längst überholt sind, weil sie schon längst hätten ausgeführt werden müssen, aber nicht ausgeführt wurden. Was sollen denn Eltern und Lehrer von so einer Verwaltung, auch Ihrer Verwaltung, liebe Frau Weber, halten? Das ist ja zum Teil geerbt, das muss man an der Stelle auch einmal sagen. In nur halb oder schlecht ausgeführten Instandsetzungen geht ein Haufen Steuergelder verloren, und ich bin der Auffassung, dass wir ein ...

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Stadtverordneter Peter Paul Thoma, FDP:

(fortfahrend)

Ich komme zum Ende. Ich bin der Meinung, dass wir eine transparente Schulsanierungsoffensive benötigen, und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)