Die aktuelle IAA zeigt, dass Elektromobilitätsfahrzeuge immer interessanter für den Verbraucher werden. Der Bund stellt

Frage vom 23.09.2011, F 151 Die aktuelle IAA zeigt, dass Elektromobilitätsfahrzeuge immer interessanter für den Verbraucher werden. Der Bund stellt eine Förderung in Höhe von 200 Millionen Euro für ein sogenanntes Schaufensterprojekt Elektromobilität zur Verfügung.

Ich frage den Magistrat: Wird die Stadt Frankfurt am Main sich an diesem Projekt beteiligen, und wie könnte das geschehen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Stadtverordnete! Die Elektromobilität kann einen spürbaren Beitrag zur Reduzierung der vom motorisierten Individualverkehr ausgehenden Immissionen leisten und im öffentlichen Personennahverkehr die heute schon hervorragende Energie- und Umweltbilanz noch weiter verbessern. Unsere Bundesregierung verfolgt einen nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität mit erheblichen Fördermitteln und will Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität machen. Die sogenannten Schaufensterprojekte sollen im nationalen Förderprogramm für Elektromobilität vor allem die Sichtbarkeit innovativer Technologien und Lösungen herstellen und damit die Grundlage für die Akzeptanzsteigerung innerhalb Deutschlands und die Basis für Exporterfolge bilden. Die Förderung der Schaufensterregionen beläuft sich auf insgesamt - Sie haben es gesagt - fast 200 Millionen Euro. Es sind 188 Millionen Euro und nach dem aktuellem Stand der Planungen der Bundesregierung auf fünf Schaufensterregionen bundesweit verteilt. Die Stadt Frankfurt am Main beabsichtigt, das Thema Elektromobilität noch stärker aufzugreifen und - eine Finanzierung vorausgesetzt - in Gateway Gardens exemplarisch darzustellen. Dort haben wir zum Beispiel den Einsatz von Elektro-Pkw-Flotten, die Nutzung von Elektrotransportfahrzeugen zur Ver- und Entsorgung des Stadtteils, den Einsatz von Elektrofahrzeugen auch auf dem Flugfeld sowie die Einrichtung einer Elektrobuslinie geplant. Mit diesen Maßnahmen soll nachweislich gezeigt werden, dass Elektromobilität bereits heute alltagstauglich ist und vor allem effizient genutzt werden kann. Auf der Grundlage dieses Konzeptes hat sich die Stadt Frankfurt mit dem Land Hessen zusammengetan und darauf verständigt, das Projekt Gateway Gardens im Rahmen der hessischen Bewerbung durchzuführen. Unser Ziel ist es, dass wir bei Gateway Gardens exemplarisch darstellen, dass Elektromobilität alltagstauglich ist und dass wir ein Leuchtturmprojekt nach Frankfurt am Main holen.

(Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Frank! Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Schneider. Bitte! Stadtverordneter Jan Schneider, CDU: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat Frank, Sie sprachen davon, dass die Elektromobilität bereits heute alltagstauglich sei und effizient genutzt werden könne. Deshalb stelle ich mir die Frage, ob und wenn ja, wie viele Elektrofahrzeuge schon im Fuhrpark der Stadt vorhanden sind.

(Zurufe) Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Das ist nicht eine Frage der Quantität, sondern vor allem der Qualität. Ich will Ihnen ein paar Beispiele nennen: Als wir uns vor zwei Jahren - das war aufgrund eines Antrages der CDU-Fraktion - auf den Weg gemacht hatten, haben wir vor der Fragestellung gestanden, ob wir auf der einen Seite Elektromobilität fördern wollen. Wir haben Hersteller von Pkws angesprochen, ob sie bereit wären, etwas für die Elektromobilität zu tun, und sie haben uns geantwortet: "Ja, würden wir gerne, aber es gibt keine Ladestationen. Solange es keine Ladestationen gibt, können wir leider nichts tun." Auf der anderen Seite haben wir mit den Herstellern von Ladestationen gesprochen, die das Potenzial hätten, die benötigten Ladestationen herzustellen. Die haben uns gesagt, warum sollen wir Ladestationen bauen, es gibt keine Elektrofahrzeuge. Diese Diskussion hätten wir noch viele Jahre führen können. Uns war klar, dass wir als Stadt Frankfurt den ersten Schritt selbst gehen müssen. Wir haben mit unserem Energieversorger, der Mainova AG, und der ABG Frankfurt Holding gesprochen, und die beiden haben ein Unternehmen gegründet, die ABGnova GmbH. Die hat sich auf den Weg gemacht, Elektromobilität tatsächlich zu unterstützen. Das bedeutet, dass wir selbst Fahrzeuge kaufen. Insgesamt fahren in Frankfurt circa - ich will mich jetzt nicht auf das einzelne Fahrzeug festlegen - 80 elektroangetriebene Fahrzeuge, vom Pedelec bis zum UPS-Fahrzeug, das sozusagen geräuschlos durch das Westend schwebt und Pakete ausfährt. Ich habe auf dem Flughafen zum Beispiel den E-Loader besichtigen dürfen. Dabei zeigte sich, dass Elektromobilität nicht nur alltagstauglich ist, sondern auch effizient und betriebswirtschaftlich sinnvoll genutzt werden kann. Ein E-Loader kostet in der E-Ausführung nur fünf Prozent mehr als der alte Diesel-Loader und führt dazu, dass die Zufriedenheit bei dem Personal ein Vielfaches höher ist, weil natürlich die Abgasemission nicht vorhanden ist. Er ist auch leiser und lässt sich einfach bedienen. Das muss man einmal gesehen haben, das ist tatsächlich innovative Technologie. Da zeigt sich, dass es gut ist, dass wir uns auf den Weg gemacht haben, die Alltagstauglichkeit der Elektromobilität nachzuweisen. Das ist uns übrigens auch sehr gut bei UPS mit dem Auslieferungsfahrzeug gelungen. Unsere Oberbürgermeisterin hat bei ihrem letzten Asienbesuch dafür gesorgt, dass wir ab Mitte nächsten Jahres eine Flotte Omnibusse bekommen werden. Das ist eine richtige Innovation, wenn wir nachweisen können, dass eine Omnibusflotte alltagstauglich funktioniert. Es waren zwei Mitarbeiter in Asien ebenfalls dabei und haben sich das bei plus 40 Grad angeschaut. Bei brummender Klimaanlage funktioniert dieser Bus und fährt knapp 200 Kilometer. Ich freue mich auf nächstes Jahr, wenn wir hier nachweisen können, dass auch im ÖPNV Elektromobilität funktionieren kann. Dann sind wir in relativ kurzer Zeit schon einen Riesenschritt vorangekommen.

(Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Langer. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Langer, REP: (Zusatzfrage) Der Bund stellt 188 Millionen Euro für diese Schaufensterprojekte zur Verfügung. Muss für die Umsetzung des Projekts, das Sie gerade für Frankfurt vorgestellt haben, die Stadt noch eigenes Geld dazugeben? Ist das also nur eine Komplementärfinanzierung oder eine Komplettfinanzierung, und wenn ja, wie viel? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Es muss auch ein Eigenanteil der Stadt bereitgestellt werden. Zweitens ist es Sache der Verhandlungen, in denen wir dann stehen werden. Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 151 Stadtverordneter Jan Schneider, CDU: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben am 07.05.2009 gewissermaßen den Startschuss in diesem Haus gegeben. An diesem Tag haben wir mit der Vorlage NR 1341 den Antrag gestellt, dass Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem Gebiet der Elektromobilität werden soll. Das war insgesamt eine relativ geräuschlose Aktion, die ohne große Aussprache über die Tagesordnung II ablief. Ich hatte den Eindruck, ich war der Antragsteller, dass dieses Thema von dem einen oder anderen etwas belächelt wurde. Es wurde als Träumerei und Zukunftsmusik von dem einen oder anderen abgetan, das hat man auch in den Diskussionen am Rande des Plenums hin und wieder gehört. Ich habe mich aber trotzdem gefreut, dass es damals eine relativ deutliche Mehrheit gab, es gab nur einen oder zwei Abweichler, und mittlerweile können wir feststellen, das finde ich außerordentlich positiv, dass die Elektromobilität sichtbar ist. Sie wird sichtbar an den Ladestationen, die im Stadtgebiet entstehen, die die Mainova baut, und sie wird - das konnten wir während der IAA feststellen - deutlich sichtbar an den Fahrzeugen, die in Frankfurt elektrisch und vollkommen geräuschlos durch die Straßen surren. Man konnte während der IAA Smarts und Opel Amperas sehen. Mich hat es gefreut, dass man sieht, dass diese Technik mittlerweile in der Praxis angekommen ist. Man kann mittlerweile schon fast von einem Hype sprechen, es gibt eine ganze Reihe von neuen Fahrzeugen. Die Fahrzeuge sind angesagt und man kann gewissermaßen drei Dinge damit verbinden, davon konnte sich der eine oder andere schon überzeugen: Man hat die sprichwörtliche Freude am Fahren, man ist mobil und man ist - das ist heutzutage wichtig - ökologisch korrekt mobil. Wichtig ist aber auch, dass diese Fahrzeuge jetzt vom Markt angenommen werden. Deshalb freut es mich, dass sich der Magistrat, wie wir heute in seiner Antwort auf diese Frage erfahren konnten, sehr engagiert, die Elektromobilität im Bereich Gateway Gardens voranzutreiben und sie dort exemplarisch darzustellen. Ich weiß nicht, ob hier vielleicht ein Missverständnis vorlag. Ich hatte es so verstanden, dass man sich mit den Anstrengungen auf Gateway Gardens konzentriert. Ich hoffe, das ist nicht der Fall. Ich würde mir wünschen, dass wir die Elektromobilität stadtweit sehen, wir können sie zum Teil schon an den Ladestationen sehen, die es nicht nur in Gateway Gardens, sondern auch in der Innenstadt gibt. Eine befindet sich zum Beispiel unmittelbar am Eingang des Römers, und ich hoffe, dass der Magistrat seine Bestrebungen nicht nur auf Gateway Gardens reduziert, sondern darüber hinaus im gesamten Stadtgebiet umsetzt. Dazu gehört, dass man weitere Ladestationen baut, dass die Stadt auch Fahrzeuge anschafft, und ich denke, dann sind wir auf einem guten Weg. Vielen Dank!

(Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Hanisch von der GRÜNEN-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete Angela Hanisch, GRÜNE:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir unterstützen als GRÜNE selbstverständlich die Erprobung von Elektromobilität hier in der Stadt und der Region. Der Einstieg ist auch ein regionales Programm und nicht nur eines, was die Stadt Frankfurt alleine betreibt, sondern mit Offenbach und etlichen anderen Partnern. Ich möchte aber trotz der Jubelstorys noch etwas Wasser in den Wein gießen. Ich fange bei der positiven Seite an: Ich glaube, für Innenstädte wie Frankfurt ist die Elektromobilität eine hervorragende Chance, die Luft zu verbessern, da die Autos selbst keine Emissionen mehr erzeugen. Aber wenn wir insgesamt auf erneuerbare Energien umsteigen und Sprit einsparen wollen, dann führt das dazu, dass wir ganz klar fordern müssen, dass der Strom, den diese Fahrzeuge verbrauchen, aus erneuerbaren Energiequellen kommen muss und aus sonst nichts.

(Beifall) Allerdings muss man auch sagen, dass etliche andere Probleme durch eine reine Umstellung von Benzin- oder Dieselfahrzeugen auf Elektrofahrzeuge nicht gelöst werden. Es wird nicht gelöst, dass unsere Stadt, in der Innenstadt stärker als in den äußeren Stadtteilen, zu wenig Parkplätze für die vielen Autos hat, die da geparkt werden sollen. Das ändert sich auch nicht, wenn wir da einen Elektromotor einbauen, und Unfallzahlen und Staus ändern sich auch nicht. Das heißt, wir müssen zusätzlich zu der Elektromobilität auch eine andere Form der Mobilität anstreben, wir brauchen verschiedene Verkehrsketten, damit man das Fahrzeug nimmt, was man in dem Moment braucht. Wir brauchen für die Elektromobilität wesentlich mehr Mietsysteme für die Autos, sodass nicht jeder eines besitzen muss, wenn man nur einmal in der Woche fährt oder eine Stunde am Tag.

(Beifall) Insofern sind wir auf einem guten Weg, und wir sollten das austesten. Für Roller sind Elektromotoren kein Problem, die sind genauso leistungsfähig. Bei den Autos gibt es sicher noch Probleme, die konnte man sich bei der IAA erklären lassen, nämlich lange Ladezeiten. Dann standen da Vertreter der Automobilfirmen und sagten, eigentlich denken wir, die Brennstoffzelle wäre der richtige Weg. Wir haben die Autos fertigentwickelt, jetzt muss nur noch die Industrie den Wasserstoff liefern. Da habe ich mich etwas gewundert. Aber ich glaube, wir sollten in Frankfurt weiter austesten, was geht, in welche Richtung es geht, aber wir sollten nicht vergessen, wir müssen auch unsere Mobilität etwas ändern: Laufen, Radfahren, auch mit Zuschaltung von Elektromobilität, und auch den öffentlichen Nahverkehr verbessern. Vielen Dank!

(Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Stadtverordnete Hanisch! Das war eine Punktlandung, Sie haben auf die Sekunde genau drei Minuten ausgeschöpft. Als nächster Redner hat Herr Stadtrat Frank das Wort. Bitte schön! Stadtrat Markus Frank: Liebe Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren, Herr Schneider! Ich muss mit einem Missverständnis aufräumen und hoffe, dass mir das gelingt. Es geht eben nicht nur darum, dass wir selbstverständlich im gesamten Stadtgebiet dafür sorgen, dass Elektromobilität möglich wird und dass wir auch nachweisen können, dass Elektromobilität alltagstauglich wird. Ich glaube, wir haben uns eine viel größere Aufgabe in unserer Stadt gestellt. Wir wollen doch alle gemeinsam, dass Frankfurt am Main eine energieeffiziente Stadt wird. Zu einer energieeffizienten Stadt gehört die Vernetzung zwischen den Immobilien und den Verkehrsträgern. Das wird die große Aufgabe sein. Ich will Ihnen ein praktisches Beispiel geben: Die Deutsche Bank hat ihre Türme gerade saniert, das sind sehr energieeffiziente Häuser. Wenn Sie heute dort mit dem Fahrstuhl vom 30. Stock nach unten fahren, erzeugt dieser Fahrstuhl Energie. Mit dieser Energie werden zum Beispiel Elektrofahrzeuge im Keller aufgeladen und so kann man sozusagen aus kinetischer Energie, Bewegungsenergie, recycelte Energie schöpfen. Das muss unser Ziel sein, dass wir selbstverständlich regenerative Energien erzeugen, aber sie auch nutzbar machen, und ich glaube, in der Elektromobilität liegt eine ganz große Chance, weil wir nicht wissen, wann ein Windrad wie viel Energie erzeugt. Aber in den Energiespeichern der Elektromobile können wir sie speichern und nutzen. Ziel muss es sein, meine Damen und Herren, eine sehr energieeffiziente Stadt zu werden und die verschiedenen Medien miteinander zu verbinden. Ich glaube, bei den Häusern sind wir auf einem sehr guten Weg durch den Grundsatzbeschluss, durch den wir auf Passivhaustechnologie setzen, der dazu führt, dass wir eine Menge Energie einsparen, insbesondere Öl und Gas. Das ist ein riesiger Pluspunkt für unsere Stadt, und das eine oder andere Unternehmen entscheidet sich für Frankfurt am Main als Wirtschaftsstandort, weil es weiß, dass wir eine energieeffiziente Stadt sind. Genau diesen Grundsatz haben wir uns zu eigen gemacht, als wir gehört haben, dass unsere Bundesregierung knapp 200 Millionen Euro zur Verfügung stellt, um bundesweit für die Elektromobilität zu werben. Wie würden Sie reagieren, wenn wir diese Chance nicht ergreifen würden, wenn wir als Stadt sagen würden, es interessiert uns nicht, was die Bundesregierung macht, wo wir doch schon so weit sind, wo wir in Frankfurt am Main ein hervorragendes Netz an Tankstellen haben, wo wir Unternehmen haben, die sich bereit erklärt haben, sich für Elektromobilität einzusetzen und wo wir ein Gebiet haben mit Gateway Gardens, das komplett neu entwickelt wird? Wer hat schon die Chance, meine Damen und Herren, ein Stadtviertel komplett neu zu entwickeln? Lassen Sie uns doch Gateway Gardens zu einem besonders effizienten Stadtteil entwickeln ...

(Zurufe) Wir sind doch bei der Elektromobilität, interessiert Sie das nicht? Das wäre sehr schade, denn ich glaube, Elektromobilität ist eines der ganz großen Themen.

(Beifall) In spätestens 15 bis 20 Jahren, meine Damen und Herren, werden wir nicht nur nachgewiesen haben, dass Elektromobilität alltagstauglich ist, sondern in weiten Teilen dieser Stadt, insbesondere dort, wo hochverdichtet gebaut worden ist, werden wir uns emissionsfrei bewegen können, auch individuell. Wer die Internationale Automobilausstellung besucht hat, weiß, dass individuelle Mobilität immer noch faszinierend ist, und auch das müssen wir abdecken. Wir sind sehr stark beim öffentlichen Personennahverkehr, wir schaffen es, täglich 350.000 Menschen in die Stadt hinein und wieder hinaus zu befördern. Es fehlt uns im Grunde noch der Bereich, wie wir es schaffen können, individuellen Verkehr so auf den Weg zu bringen, dass er weniger Schadstoffe erzeugt. Da ist doch Gateway Gardens eine gigantische Chance für uns, und insbesondere wenn wir wissen, dass die Bundesregierung 188 Millionen Euro zur Verfügung stellt, wenn wir wissen, dass unsere Landesregierung einen Standort für ein Leuchtturmprojekt gesucht hat, ist es doch die richtige Entscheidung, Gateway Gardens zu nutzen, insbesondere auch wegen der verkehrlichen Erreichbarkeit. Am Frankfurter Flughafen sind zurzeit im Jahr über 55 Millionen Menschen, die dort ein-, aus- oder umsteigen. Wenn die Landebahn Nord fertiggestellt sein wird, werden es 70 Millionen Menschen im Jahr sein. Viele von ihnen haben mehrere Stunden Aufenthalt. Das schreit doch danach, dass wir Gateway Gardens nutzen, nicht nur energieeffizient ausstatten, sondern indem wir auf Gateway Gardens alle Technologien, die energiesparsam sind, bündeln und dort darstellen, dass es möglich ist, dass wir als Stadt Frankfurt am Main die Initiative ergreifen und zeigen, was wir hier in der Stadt können. Wenn wir uns anschauen, welche Firmen sich auf Gateway Gardens bereits angesiedelt haben, zum Beispiel DB Schenker aus dem Logistikbereich, Condor, eine Fluggesellschaft, die sich beim Thema Elektromobilität beteiligen möchte und die Firma IMTECH. Die IMTECH ist ein weltweit agierendes Unternehmen, das sich zum Ziel gesetzt hat, Häuser energieeffizienter zu gestalten. Die großen Player sind schon in Gateway Gardens. Wir haben uns gerade gemeinsam auf den Weg gemacht, das House of Logistics and Mobility in Gateway Gardens zu implementieren. Wir wollen sozusagen die Universitäten von ganz Hessen, die sich mit den Themen Logistik und Mobilität auseinandersetzen, komprimieren und auf Gateway Gardens unterbringen. Gateway Gardens ist genau der richtige Standort, um zu belegen, dass Elektromobilität eine alltagstaugliche Zukunftstechnologie ist und dass wir als Stadt Frankfurt eine der ersten Städte sind, die sich auf den Weg gemacht haben, besonders energieeffizient zu werden. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Herr Stadtrat, es ist wirklich nur eine Bitte, Sie dürfen natürlich so lange reden, wie Sie wollen, aber auch der Magistrat wird gebeten, sich im Rahmen der Fragestunde kurzzufassen. Herr Stadtrat, bitte schön, Sie haben das Wort. Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Danke schön! Insofern sind wir sehr gespannt auf das nächste Jahr, in dem wir mit BYD ein wichtiges Projekt haben werden, um den öffentlichen Personennahverkehr elektrisch auf den Weg zu bringen. Ich hatte bereits eine Technologie erwähnt, die leider nur in Asien produziert wird. Wir müssen ganz dringend dafür sorgen, dass sich auch das Land der Autobauer, die Bundesrepublik Deutschland, bei der Elektromobilität auf den Weg macht. Mit der Vorstellung des Opel Ampera, der im November auf den Markt kommt, sind wir ein großes Stück vorangekommen, aber als Stadt haben wir noch eine ganz wichtige Aufgabe, und deshalb wäre es gut, wenn wir uns alle gemeinsam auf den Weg machen würden, damit wir zeigen können, dass wir hier in Frankfurt besonders energieeffizient sind. In diesem Sinne wünsche ich uns, dass wir noch intensiver zusammenarbeiten und freue mich, dass das Thema heute hier angesprochen worden ist. Sie können sicher sein, dass die Wirtschaftsförderung, aber auch der Verkehrsdezernent und die Umweltdezernentin gemeinsam auf dem Weg bleiben. Frankfurt am Main ist eben eine energieeffiziente Stadt. Vielen Dank!

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Uwe Serke