Im Nonnenpfad in Oberrad sind im Februar 2023 von der Firma Qwello innerhalb kurzer Zeit drei von der Stadt Frankfurt ge

Im Nonnenpfad in Oberrad sind im Februar 2023 von der Firma Qwello innerhalb kurzer Zeit drei von der Stadt Frankfurt genehmigte Ladesäulen für E-Autos installiert worden. Laut Presseberichten wurde die Gehwegbreite dafür auf rund einen Meter geschmälert. Qwello plant an insgesamt 50 gemeinsam mit der Stadt ausgewählten Standorten E-Ladesäulen zu errichten.

Ich frage den Magistrat:

Sind die E-Ladesäulen im Nonnenpfad aufgrund der Restgehwegbreite genehmigungsfähig, und wird bei den weiteren Standorten die Mindestgehwegbreite von 1,50 Metern eingehalten, beispielsweise dadurch, dass die Ladesäulen im Straßenraum oder auf Parkplätzen installiert werden?

Die jetzt genehmigten circa 130 Ladesäulen wurden auf Grundlage des vom vorherigen Magistrat erlassenen "Leitfaden zum Errichten von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Frankfurt am Main" vor dem Februar 2021 genehmigt, welche die Platzierung von Ladesäulen grundsätzlich auf dem Gehweg vorsehen. Der neu gebildete Magistrat hat sich in Abwägung entweder alle Anträge abzulehnen, damit keine einzige Ladesäule genehmigen zu können, oder diese Einschränkung hinzunehmen, dafür entschieden die Alt-Anträge nicht zurückzuweisen und damit ein weiteres langjähriges Genehmigungsverfahren zu vermeiden.

Durch die externe Baufirma des Betreibers kam es bei der Platzierung zu einer kleinen Ungenauigkeit. Die Gehwegbreite wird auf Höhe der Kabeltrommel um sechs Zentimeter unterschritten. Der Abstand des Säulenfußes zur privaten Grundstücksgrenze beträgt 1,56 Meter, womit die Mindestgehwegbreite eingehalten wird. Es handelt sich hierbei um einen Einzelfall. Wegen des geringen Fußverkehraufkommens hält der Magistrat diese Abstände für gerade noch akzeptabel. Ansonsten wird bei allen von der Stadt genehmigten E-Ladesäulen eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Meter grundsätzlich eingehalten. In der Regel ist die Restgehwegbreite deutlich größer. Zukünftig sollen die Ladesäulen nur noch auf der Fahrbahn platziert werden. Dadurch wird in Zukunft die Einschränkung des Fußverkehrs verhindert.