Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Konzeption "Prävention legaler Drogen"
Zusammenfassung
Dieser Etatantrag fordert die Entwicklung eines Konzepts zur Prävention nicht stoffgebundener Süchte und legaler Drogen. Ziel ist es, die Erkenntnis über die Gefahren des Konsums zu verbessern und Maßnahmen zur Aufklärung zu entwickeln. Die Stadtverordnetenversammlung hat dafür einen einmaligen Betrag von 15.000 € eingestellt.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept "Prävention nicht stoffgebundener Süchte und legale Drogen" zu entwickeln, das unter anderem folgende Fragen beantwortet:
- Welche kritischen Entwicklungen im Bereich der legalen Süchte und Drogen sind festzustellen?
- Wie kann diesen wirksam entgegnet werden?
- Wie können Jugendliche und Erwachsene besser über die damit verbundenen Gefahren aufgeklärt werden?
- Welche Formen der Ansprache (z.B. Veranstaltungen) erreichen diese Menschen? Für die Erarbeitung der Konzeption werden für 2010 einmalig 15.000€ eingestellt. Die Mittel sind aus dem Produktbereich 19.05/71 bereit zu stellen.
Begründung
Legale Drogen, also Stoffe, die nicht verboten sind, wie Alkohol, Medikamente oder Nikotin, führen bei Missbrauch zu Abhängigkeit und Gesundheitsschäden. Sie sind die Suchtmittel, deren Verkauf und Gebrauch in unserer Gesellschaft erlaubt ist und von denen die meisten gesellschaftlich akzeptiert sind. Insbesondere Alkoholmissbrauch und der Konsum von Tabakwaren führen zu erheblichen Abhängigkeiten und gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgeschäden. Um wirksam über die Gefahren des Konsums aufklären zu können, sollen die Aktivitäten verstärkt werden. Das Drogenreferat wird deshalb beauftragt in Zusammenarbeit mit möglichen Partnern ein Konzept zu entwickeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Februar 2010 brachte GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.03.2010 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen. Der Magistrat antwortete am 10. Januar 2011 mit dem Bericht B 20. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 46 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 44 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 282 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 540 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 198 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 445 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 383 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 413 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 27 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 5 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 140 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 204 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
- BFolgeB 192 — Konzeption „Prävention legaler Drogen“ · Magistratsbericht
19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen
Ausgaben 2025: 13 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)