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Verwaltungshaushalt 1998/99 Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheits-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und…

Vollständigen Titel anzeigen

Verwaltungshaushalt 1998/99 Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheits-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und Kulturpolitik Regional denken - regional handeln

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMER
56 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Etatantrag vom 24.03.1998, E 99

Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/99 Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheits-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und Kulturpolitik Regional denken - regional handeln Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 1998Sie sind hier
    EE 99Verwaltungshaushalt 1998/99 Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheits-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und Kulturpolitik Regional denken - regional handeln
    Etatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
  2. 11. September 1998BB 664Verwaltungshaushalt 1998/99 Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheits-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und Kulturpolitik Regional denken - Regional handeln; Abschnitt II.2 SozialverbundMagistratsbericht
  3. 13. November 1998MM 196Neuordnung der Abfallwirtschaft in der Rhein-Main-RegionMagistratsvortrag
  4. 13. November 1998BB 832Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheits-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und KulturpolitikMagistratsbericht
  5. 23. April 1999Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 270Anstöße zu einer neuen Kooperation und Organisation der Region in der Umwelt-, Gesundheit-, Sport- und Freizeit-, Sozial- und KulturpolitikMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 13 · 23.04.1998
TO I, TOP 14
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2. und 4. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird abgelehnt. c) Dem Abschnitt II.1 der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Der Abschnitt II.2 der Vorlage E 99 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Dem Abschnitt II.3 der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu d)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
SPD (Votum im Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
zu e)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Votum im Gesundheitsausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu c) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu d) CDU gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD und F.D.P. = Votum im Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren zu e) CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); SPD und F.D.P. = Votum im Gesundheitsausschuß

Gesundheitsausschusses
Sitzung 11 · 27.04.1998
TO I, TOP 11
Angenommen
Ziffer II.3. der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 21
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2. und 4. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird abgelehnt. c) Dem Abschnitt II.1 der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Der Abschnitt II.2 der Vorlage E 99 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Dem Abschnitt II.3 der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu d)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu e)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu c) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu d) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu e) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 27
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2. und 4. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird abgelehnt. c) Mit dem Abschnitt II wird sich nicht befaßt, da hier keine Zuständigkeit gegeben ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDREPGrüne
zu c)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, SPD und GRÜNE; REP (= Ablehnung) und F.D.P. (Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu b) CDU, SPD und REP; GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu c) Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 55
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2. und 4. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. des Abschnitts I. der Vorlage E 99 wird abgelehnt. c) Dem Abschnitt II.1 der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Der Abschnitt II.2 der Vorlage E 99 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Dem Abschnitt II.3 der Vorlage E 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu d)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu e)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu c) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu d) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu e) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: ohne

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