Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Bereitstellung von 90.000 € für die Inbetriebnahme eines Nachbarschaftstreffs in Bockenheim vor. Dies soll die Nutzung öffentlicher Räume fördern und die Stadtteilbibliothek entlasten. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Gemeinschaftsnutzung und ein Angebot ohne Konsumzwang.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kurfürstenstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Toilettenanlage in der U-Bahn-Station „Leipziger Straße“ sanieren und barrierefrei umbauen21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Achse zwischen Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße für den Fußverkehr realisieren18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Superblock für Bockenheim23.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Kurfürstenstraße per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat stellt im Haushalt 2023 zusätzlich und zweckgebunden 90.000 € für die Inbetriebnahme (Erstausstattung/Renovierung) eines Nachbarschaftstreffs Bockenheim in der Kurfürstenstraße 18 ein.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
In direkter Nachbarschaft zur Stadtteilbücherei Bockenheim können weitere Räume angemietet werden. Die private Vermieterin bietet diese Räume derzeit noch exklusiv der Stadtbücherei an. Öffentlicher Raum, zudem ohne einen Konsumzwang, ist nicht nur in Bockenheim sehr rar. Die Stadtbücherei schlägt vor, die Räume anzumieten und sie gemeinschaftlich mit Initiativen und Vereinen aus dem Stadtteil zu nutzen. Da es mehrere Räume sind, können verschiedene Nutzende gleichzeitig aktiv sein. Eine Nutzung durch Akteure aus dem Stadtteil kann ganztägig montags, donnerstags und samstags geschehen - dienstags, mittwochs und freitags würden die Räume durch die Stadtteilbibliothek genutzt. Mit den Interessenten an einer Nutzung schließt die Stadtbücherei jeweils einzelne Nutzungsvereinbarungen ab. Personelle Aufstockungen in der Stadtteilbücherei sind nicht erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023Sie sind hierEE 91Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 13. September 2024Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 352Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20.07 Angebote der Stadtbücherei
Ausgaben 2025: 24 Mio € · im Antragsjahr 2023 18 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)