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Nachbarschaft
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Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
65 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 90.000 € für die Inbetriebnahme eines Nachbarschaftstreffs in Bockenheim vor. Dies soll die Nutzung öffentlicher Räume fördern und die Stadtteilbibliothek entlasten. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Gemeinschaftsnutzung und ein Angebot ohne Konsumzwang.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kurfürstenstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat stellt im Haushalt 2023 zusätzlich und zweckgebunden 90.000 € für die Inbetriebnahme (Erstausstattung/Renovierung) eines Nachbarschaftstreffs Bockenheim in der Kurfürstenstraße 18 ein.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

In direkter Nachbarschaft zur Stadtteilbücherei Bockenheim können weitere Räume angemietet werden. Die private Vermieterin bietet diese Räume derzeit noch exklusiv der Stadtbücherei an. Öffentlicher Raum, zudem ohne einen Konsumzwang, ist nicht nur in Bockenheim sehr rar. Die Stadtbücherei schlägt vor, die Räume anzumieten und sie gemeinschaftlich mit Initiativen und Vereinen aus dem Stadtteil zu nutzen. Da es mehrere Räume sind, können verschiedene Nutzende gleichzeitig aktiv sein. Eine Nutzung durch Akteure aus dem Stadtteil kann ganztägig montags, donnerstags und samstags geschehen - dienstags, mittwochs und freitags würden die Räume durch die Stadtteilbibliothek genutzt. Mit den Interessenten an einer Nutzung schließt die Stadtbücherei jeweils einzelne Nutzungsvereinbarungen ab. Personelle Aufstockungen in der Stadtteilbücherei sind nicht erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023Sie sind hier
    EE 91Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichen
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 13. September 2024Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 352Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.07 Angebote der Stadtbücherei

Ausgaben 2025: 24 Mio € · im Antragsjahr 2023 18 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 91 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage E 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeFRAKTIONVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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