Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Sozialrathäuser

Etatantrag vom 24.11.2004, E 91

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Sozialrathäuser

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat hat bis Ende Juni 2005

1. die neue Struktur der Sozialrathäuser in Frankfurt am Main vorzulegen und
2. die entsprechenden jährlichen Einsparungen im Jahr 2005 und 2006 gesondert zu beziffern.

Begründung:

Durch die Umsetzung der Hartz IV-Reform in Frankfurt am Main verlieren die Sozialrathäuser einige ihrer derzeitigen Aufgaben. Sozialdezernent Franz Frey hat unter anderem in der Plenarsitzung am 14.10.2004 davon gesprochen, dass vor diesem Hintergrund die Zahl der Sozialrathäuser grundsätzlich reduziert werden kann. Genauere Überlegungen gäbe es hierzu noch nicht.