Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Prüfung und Berichterstattung über die Förderung von RMV-Jahrestickets für Oberstufen- und Berufsschüler*innen ab dem Schuljahr 2023/2024. Ziel ist es, die Mobilität der Schüler*innen zu unterstützen, die keinen Anspruch auf kostenlose Beförderung haben.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie mit Beginn des Schuljahrs 2023/2024 ein RMV-Jahresticket für Oberstufen- und Berufsschüler*innen angemessen gefördert werden kann.
Der Zuschussbetrag pro Ticket ergibt sich aus den bis zum
- August 2023 eingegangenen Förderanträgen und beträgt max. 50 % der Kosten. Förderberechtigt sollen alle Schüler*innen mit Wohnsitz in Frankfurt sein, die eine Berufsschule oder die Jahrgangsstufen 11,12 oder 13 einer weiterführenden Schule besuchen und keinen Anspruch auf eine kostenlose Schüler*innenbeförderung haben. Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2022Sie sind hierEE 77Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Verbilligtes Ticket für Oberstufen- und Berufsschülerinnen und -schülerEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 10. März 2023Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 136Verbilligtes Ticket für Oberstufen- und Berufsschülerinnen und -schülerMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und AfD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF