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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Bekämpfung der Kinderarmut - Schulmittelfonds einrichten

Vorlagentyp: ESPD
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Niedrigeinkommen oder Harz-IV Bezug schränken die gesellschaftliche Teilhabe in Relation zum Rest der Bevölkerung ein. Für den Bereich der Kinderarmut ist es wichtig, von einer strukturellen Armutsdefinition auszugehen, um der Vielfältigkeit der Lebenssituation von Kindern gerecht zu werden. Für Kinder stellt es eine enorme Einschränkung ihrer Entfaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten dar, wenn: - die für ein einfaches tägliches Leben erforderlichen Mittel unterschritten werden, - es an unterstützenden Netzwerken für ihre Integration fehlt, - Bildungsmöglichkeiten fehlen, - sie in ihrem Umfeld gesundheitlichen Beeinträchtigungen ausgesetzt sind, - sie in der Familie vernachlässigt werden, - Mittel für Anschaffungen von Schulmaterialien fehlen. All diesen Umständen muss entgegengewirkt werden. Kommunalpolitische Maßnahmen zum Abbau oder zur Verhinderung von Kinderarmut müssen zielgerichtet angelegt sein aber auch die Verbesserung der Lebenssituation aller Kinder im Auge behalten. Die Lehrer und Lehrerinnen kennen die Situation vor Ort und könnten mit einem Schulmittelfonds schnell helfen. Der kostenlose Besuch eines Museums oder einer Musikveranstaltung würde es Schulen erleichtern, entsprechende Veranstaltungen zu planen und durchzuführen, ohne auf die finanziellen Möglichkeiten der Eltern Rücksicht nehmen zu müssen.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 76

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Bekämpfung der Kinderarmut - Schulmittelfonds einrichten Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.05.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Stadtschulamt richtet einen Schulmittelfonds ein. Aus diesem Fonds erhalten Schulen auf Antrag Zuschüsse für Arbeitsmaterialien wie Hefte, Stifte, Zirkel usw. oder für besondere Unternehmungen auch besonders kultureller Art, die sich Eltern mit geringem Einkommen nicht leisten können. Dazu werden Mittel in Höhe von 900.000 € nach einem vom Stadtschulamt zu erstellenden Verteilerschlüssel, abhängig von der Zahl bedürftiger Schülerinnen und Schüler, zur Verfügung gestellt.

Begründung: Niedrigeinkommen oder Harz-IV Bezug schränken die gesellschaftliche Teilhabe in Relation zum Rest der Bevölkerung ein. Für den Bereich der Kinderarmut ist es wichtig, von einer strukturellen Armutsdefinition auszugehen, um der Vielfältigkeit der Lebenssituation von Kindern gerecht zu werden. Für Kinder stellt es eine enorme Einschränkung ihrer Entfaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten dar, wenn: - die für ein einfaches tägliches Leben erforderlichen Mittel unterschritten werden, - es an unterstützenden Netzwerken für ihre Integration fehlt, - Bildungsmöglichkeiten fehlen, - sie in ihrem Umfeld gesundheitlichen Beeinträchtigungen ausgesetzt sind, - sie in der Familie vernachlässigt werden, - Mittel für Anschaffungen von Schulmaterialien fehlen. All diesen Umständen muss entgegengewirkt werden. Kommunalpolitische Maßnahmen zum Abbau oder zur Verhinderung von Kinderarmut müssen zielgerichtet angelegt sein aber auch die Verbesserung der Lebenssituation aller Kinder im Auge behalten. Die Lehrer und Lehrerinnen kennen die Situation vor Ort und könnten mit einem Schulmittelfonds schnell helfen. Der kostenlose Besuch eines Museums oder einer Musikveranstaltung würde es Schulen erleichtern, entsprechende Veranstaltungen zu planen und durchzuführen, ohne auf die finanziellen Möglichkeiten der Eltern Rücksicht nehmen zu müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008Sie sind hier
    EE 76Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Bekämpfung der Kinderarmut - Schulmittelfonds einrichten
    Etatantrag · SPD
  2. 21. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 440- Schlechter Schulstart für immer mehr Kinder in Frankfurt - Einrichtung eines Schulmaterialfonds - Übernahme der Kosten für die Unterrichtsmaterialien in den öffentlichen Schulen im Nordend - Bekämpfung der Kinderarmut - Schulmittelfonds einrichten - SchMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage E 76 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 65
Beraten
Die Vorlage E 76 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage E 76 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 1

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