Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue Altstadt
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue Altstadt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwirft ein Konzept für eine weihnachtliche Schmückung und Beleuchtung der neuen Frankfurter Altstadt. Dies Konzept wird zusammen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den ansässigen Gewerbetreibenden entwickelt. Der Magistrat prüft, ob die Umsetzung der Maßnahmen durch die Einnahmen der Tourismusabgabe bezuschusst werden kann.
Inhalt
Etatantrag vom 25.01.2019, E 68
Betreff: Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue Altstadt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwirft ein Konzept für eine weihnachtliche Schmückung und Beleuchtung der neuen Frankfurter Altstadt. Dies Konzept wird zusammen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den ansässigen Gewerbetreibenden entwickelt. Der Magistrat prüft, ob die Umsetzung der Maßnahmen durch die Einnahmen der Tourismusabgabe bezuschusst werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2019Sie sind hierEE 68Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue AltstadtEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 15. Juli 2019BB 246Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue AltstadtMagistratsbericht
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 48Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue AltstadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)