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Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue Altstadt

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.07.2019, B 246

Betreff: Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue Altstadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3734 Anl. 7 - E 68/19 CDU/SPD/GRÜNE - Der Magistrat prüft, ob das als Pilotprojekt konzipierte und mit den städtischen Ämtern abgestimmte Modell "Weihnachtsbeleuchtung in den Frankfurter Einkaufsstraßen" auf der Grundlage der Allgemeinen Bewirtschaftungsgrundsätze der Stadt Frankfurt am Main und der entsprechend für die Förderung des Pilotprojektes entwickelten Richtlinie auf dem Areal Neue Altstadt vor allem hinsichtlich der technischen und gestalterischen Vorgaben installiert werden könnte. Der Magistrat wird unaufgefordert zum Sachstand berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019EE 68Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue AltstadtEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 15. Juli 2019Sie sind hier
    BB 246Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue Altstadt
    Magistratsbericht
  3. 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 48Traditioneller Weihnachtsschmuck und Weihnachtsbeleuchtung für die neue AltstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 53
Beraten
a) Die Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
1 GrüneDie Partei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 34 · 29.10.2019
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 246 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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