Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatantrag vom 24.03.1998, E 63
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: CDU SPD
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 1998Sie sind hierEE 63Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"Etatantrag · CDU, SPD
- 11. Dezember 1998BB 911Vermögenshaushalt 1998/99 UA 6300, HSt 940708, HSt 940709 - Grunderneuerung von Straßen -Magistratsbericht
- 16. April 1999Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 265Programm "Schöneres Frankfurt" SachstandsberichtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 181) und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme des Punktes 6 unter Hinweis auf die Vorlage E 181) und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP; GRÜNE (= Ziffer 6 Zustimmung, Rest Ablehnung) und F.D.P. (= Ablehnung) Aktenzeichen: ohne