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Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"

Vorlagentyp: ECDUSPD
55 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Etatantrag vom 24.03.1998, E 63

Betreff: Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: CDU SPD

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 1998Sie sind hier
    EE 63Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"
    Etatantrag · CDU, SPD
  2. 11. Dezember 1998BB 911Vermögenshaushalt 1998/99 UA 6300, HSt 940708, HSt 940709 - Grunderneuerung von Straßen -Magistratsbericht
  3. 16. April 1999Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 265Programm "Schöneres Frankfurt" SachstandsberichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 181) und F.D.P. (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage E 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme des Punktes 6 unter Hinweis auf die Vorlage E 181) und F.D.P. (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Ziffer 6 Zustimmung, Rest Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP; GRÜNE (= Ziffer 6 Zustimmung, Rest Ablehnung) und F.D.P. (= Ablehnung) Aktenzeichen: ohne

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