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Vermögenshaushalt 1998/99 UA 6300, HSt 940708, HSt 940709 - Grunderneuerung von Straßen -

Vorlagentyp: B
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 911

Betreff:

Vermögenshaushalt 1998/99 UA 6300, HSt 940708, HSt 940709 - Grunderneuerung von Straßen -

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 63 CDU/SPD -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.1999, OF 629/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 1998EE 63Vermögenshaushalt 1998/99 Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"Etatantrag · CDU, SPD
  2. 11. Dezember 1998Sie sind hier
    BB 911Vermögenshaushalt 1998/99 UA 6300, HSt 940708, HSt 940709 - Grunderneuerung von Straßen -
    Magistratsbericht
  3. 18. Januar 1999OFOF 629/9Grunderneuerung der Kurhessenstraße Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 911Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 16. April 1999Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 265Programm "Schöneres Frankfurt" SachstandsberichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 911 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 911 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 21.01.1999
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 911 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 629/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 911 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 12.02.1999
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 911 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 08.03.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 911 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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