Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Frankfurt Pass Frankfurt Pass
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenInhalt
Etatantrag vom 03.03.2003, E 57
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Frankfurt Pass Frankfurt Pass
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2003
in Höhe von EURO 9.200.000
wird um EURO 4.200.000
auf EURO 5.000.000
gekürzt.
Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Einbringung des Haushaltes 2004 ein Konzept vorzulegen, aus dem weitere Einsparungen hervorgehen. Diese Einsparungen sind durch Erhöhungen der jeweiligen Eigenleistungen zu erbringen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2003Sie sind hierEE 57Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Frankfurt Pass Frankfurt PassEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 16. Januar 2004MM 16Reduzierung des Haushaltsansatzes 2004 für den Frankfurt-PassMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
18 Soziales
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= Ablehnung)