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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen und Parks

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Begründung

Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen und Parks Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für Unterhaltung und Pflege von fünf Trinkwasserbrunnen in Parks und Grünanlagen 15.000 Euro aus der Produktgruppe 22.09 aus vorhandenen Mitteln zu verwenden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Die Anschaffung und das Installieren der fünf Trinkbrunnen wird in Kooperation mit der Mainova, Hessenwasser oder einem anderen Dritten erfolgen. Die Priorisierung der in Absprache mit dem Umweltamt umzusetzenden Standorte, wie z. B. Hafenpark, Günthersburgpark, Grüneburgpark, Höchster Stadtpark, Volkspark Niddatal und anderen Standorten folgt den Ergebnissen des Klimaplanatlas und berücksichtigt zudem Faktoren wie beispielsweise den Grad der Nutzung des Parks / der Grünfläche durch die Bevölkerung. Es ist außerdem zu prüfen, ob hierfür Fördermittel aus dem "Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025" generiert werden können. Begründung: Die vergangene Hitze- und Trockenheitsperiode hat die hitzebelastenden Auswirkungen des Klimawandels besonders deutlich gemacht. Klimaanpassungsmaßnahmen für ein erträgliches Stadtklima, aber auch den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sind überfällig. Erwachsene Menschen sollen täglich möglichst 1 1/2 Liter Flüssigkeit zu sich nehmen, an heißen Sonnentagen oder bei sportlichen Aktivitäten können es auch 2 oder gar 3 Liter sein. Da sind öffentliche Trinkbrunnen, wie sie in südlichen Ländern überall vorkommen, ein wirksames Angebot. Jede und jeder kann den Durst sofort stillen, Plastikflaschen müssen nicht mitgenommen und wieder weggeworfen werden, was wiederum das Müllaufkommen in Parks und Grünanlagen reduzieren kann. Es ist zu prüfen, ob hierfür Fördermittel aus dem "Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025" generiert werden können. Als Klima-Kommune Frankfurt könnten bis zu 70 Prozent Förderung möglich werden. Um die Unterhaltungskosten der Brunnen, die sich pro Brunnen auf ca. 3000 Euro belaufen, zu reduzieren, sollte überprüft werden, inwieweit die wasserhygienischen Kontrollen ohne Risiko und Qualitätseinbußen auf ein Mindestmaß reduziert werden können. Frankfurts Trinkwasser ist von bester Qualität. Gegen Stagnationswasser in der Leitung helfen z.B. automatische Spülgänge oder Laufbrunnen mit kleinem Rinnsal.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 55

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen und Parks Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für Unterhaltung und Pflege von fünf Trinkwasserbrunnen in Parks und Grünanlagen 15.000 Euro aus der Produktgruppe 22.09 aus vorhandenen Mitteln zu verwenden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Die Anschaffung und das Installieren der fünf Trinkbrunnen wird in Kooperation mit der Mainova, Hessenwasser oder einem anderen Dritten erfolgen. Die Priorisierung der in Absprache mit dem Umweltamt umzusetzenden Standorte, wie z. B. Hafenpark, Günthersburgpark, Grüneburgpark, Höchster Stadtpark, Volkspark Niddatal und anderen Standorten folgt den Ergebnissen des Klimaplanatlas und berücksichtigt zudem Faktoren wie beispielsweise den Grad der Nutzung des Parks / der Grünfläche durch die Bevölkerung. Es ist außerdem zu prüfen, ob hierfür Fördermittel aus dem "Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025" generiert werden können.

Begründung: Die vergangene Hitze- und Trockenheitsperiode hat die hitzebelastenden Auswirkungen des Klimawandels besonders deutlich gemacht. Klimaanpassungsmaßnahmen für ein erträgliches Stadtklima, aber auch den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sind überfällig. Erwachsene Menschen sollen täglich möglichst 1 1/2 Liter Flüssigkeit zu sich nehmen, an heißen Sonnentagen oder bei sportlichen Aktivitäten können es auch 2 oder gar 3 Liter sein. Da sind öffentliche Trinkbrunnen, wie sie in südlichen Ländern überall vorkommen, ein wirksames Angebot. Jede und jeder kann den Durst sofort stillen, Plastikflaschen müssen nicht mitgenommen und wieder weggeworfen werden, was wiederum das Müllaufkommen in Parks und Grünanlagen reduzieren kann. Es ist zu prüfen, ob hierfür Fördermittel aus dem "Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025" generiert werden können. Als Klima-Kommune Frankfurt könnten bis zu 70 Prozent Förderung möglich werden. Um die Unterhaltungskosten der Brunnen, die sich pro Brunnen auf ca. 3000 Euro belaufen, zu reduzieren, sollte überprüft werden, inwieweit die wasserhygienischen Kontrollen ohne Risiko und Qualitätseinbußen auf ein Mindestmaß reduziert werden können. Frankfurts Trinkwasser ist von bester Qualität. Gegen Stagnationswasser in der Leitung helfen z.B. automatische Spülgänge oder Laufbrunnen mit kleinem Rinnsal.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019Sie sind hier
    EE 55Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen und Parks
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 272- Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen und Parks - Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen im öffentlichen RaumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2019 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 9
Sitzung 29 · 14.02.2019
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 55 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 140) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 29 · 18.02.2019
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 55 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 55 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage E 55 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 140) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 55 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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