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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und zukünftig im Haushalt berücksichtigen

Vorlagentyp: ESPD
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und zukünftig im Haushalt berücksichtigen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Umbau ihrer Räumlichkeiten in der Kelsterbacher Straße erhält die Suchthilfe Fleckenbühl einen einmaligen städtischen Zuschuss in Höhe von 400.000 €. Begründung: Die Suchthilfe Fleckenbühl ist eine Suchthilfeeinrichtung, die ohne städtische Zuschüsse nach dem Selbstversorger-Prinzip seit 2003 in Räumlichkeiten der Kelsterbacher Straße 14 beheimatet ist. Für das kommende Jahr wird eine Vollbelegung mit einer Anzahl von 80 Personen erwartet. Die bisher genutzte Küche kann die Versorgung einer solchen Personenzahl nicht bewältigen. Umbau und die Einrichtung einer neuen Küche zur Verbesserung der Infrastruktur des Gebäudes sind daher erforderlich. Die Stadt Frankfurt am Main kann an dieser Stelle einen einmaligen Beitrag zur Unterstützung dieser vorbildhaften Einrichtung leisten.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 53

Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und zukünftig im Haushalt berücksichtigen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Umbau ihrer Räumlichkeiten in der Kelsterbacher Straße erhält die Suchthilfe Fleckenbühl einen einmaligen städtischen Zuschuss in Höhe von 400.000 €.

Begründung: Die Suchthilfe Fleckenbühl ist eine Suchthilfeeinrichtung, die ohne städtische Zuschüsse nach dem Selbstversorger-Prinzip seit 2003 in Räumlichkeiten der Kelsterbacher Straße 14 beheimatet ist. Für das kommende Jahr wird eine Vollbelegung mit einer Anzahl von 80 Personen erwartet. Die bisher genutzte Küche kann die Versorgung einer solchen Personenzahl nicht bewältigen. Umbau und die Einrichtung einer neuen Küche zur Verbesserung der Infrastruktur des Gebäudes sind daher erforderlich. Die Stadt Frankfurt am Main kann an dieser Stelle einen einmaligen Beitrag zur Unterstützung dieser vorbildhaften Einrichtung leisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 53Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und zukünftig im Haushalt berücksichtigen
    Etatantrag · SPD
  2. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 459Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und künftig im Haushalt berücksichtigenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen

Ausgaben 2025: 13 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 33 · 09.02.2009
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 53 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2009
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage E 53 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 19.02.2009
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage E 53 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.02.2009
TO II, TOP 19
Beraten
Die Vorlage E 53 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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